30. April 2021 - Neues aus Hessen

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Ministerpräsident Volker Bouffier
„Impfen ist Schlüssel zur Überwindung der Pandemie“
Unter dem Titel „Impfen – Testen – Nachverfolgen“ hat Ministerpräsident Volker Bouffier im Landtag eine Regierungserklärung zu Hessens Weg aus der Corona-Pandemie abgegeben.
Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz
Hessen stärkt duale Ausbildung
Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz hat das Standortkonzept „Die zukunftsfähige Berufsschule“ vorgestellt. „Mit der Umstrukturierung wollen wir trotz sinkender Schülerzahlen den Fortbestand aller Ausbildungsberufe in Hessen sichern und auch weiterhin eine möglichst betriebsnahe Beschulung ermöglichen“, erklärte Lorz.
Uwe Becker
„Demokratiefeindlichkeit hat keinen Platz“
Der Verfassungsschutz wird künftig bundesweit Personen und Gruppen der „Querdenker“-Bewegung beobachten. Der Beauftragte der Landesregierung für das jüdische Leben und den Kampf gegen Antisemitismus, Uwe Becker, begrüßt diesen Schritt.
Fehlbelegungsabgabe bleibt bestehen
51 hessische Städte und Gemeinden werden weiterhin die Fehlbelegungsabgabe von Mieterinnen und Mietern von Sozialwohnungen erheben, wenn deren Einkommen im Laufe der Zeit die Einkommensgrenzen der Sozialwohnungsberechtigung um mindestens 20 Prozent übersteigt.
„Zentraler Baustein für die Mobilitäts- und Verkehrswende“
Der nächste Nationale Radverkehrskongress wird 2023 in Hessen stattfinden.
Änderung des Landesentwicklungsplans eingebracht
Hessen will den Einzelhandel in Innenstädten und Ortskernen besser schützen.
Aufbau von drei Standorten für Hebammenwissenschaften
Als „wichtigen Baustein für eine zukunftsfeste Ausbildung der Hebammen und die Entwicklung der hebammenwissenschaftlichen Forschung“ hat Wissenschaftsministerin Angela Dorn den Aufbau von drei Standorten für Hebammenwissenschaften in Hessen bezeichnet.
Vom 1. bis 9. Mai 2021
Während der seit 1995 stattfindenden Europawoche wird für die europäische Idee geworben.
Am Mainufer in Frankfurt.
Hessenbild
Am Mainufer in Frankfurt.
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