2. Oktober 2020 - Neues aus Hessen

Hessenletter 734

Innenminister Peter Beuth
Verfassungsschutz
„Mehr als 2.000 Rechtsextremisten im Visier“
Innenminister Peter Beuth hat heute gemeinsam mit dem Präsidenten des Landesamts für Verfassungsschutz (LfV) Hessen, Robert Schäfer, den hessischen Verfassungsschutzbericht 2019 und die maßgeblichen extremistischen Entwicklungen aus dem Berichtsjahr vorgestellt. Demnach ist das extremistische Personenpotenzial in Hessen 2019 im Vergleich zum Vorjahr um etwa 600 auf rund 14.000 Personen angestiegen.
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Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir
Neuer Hessenplan
Weg aus dem Corona-Tief
Mit Hilfen für Unternehmen und Ausbildungsplätze, Förderprogrammen zur Wohnraummodernisierung und Anreizen zur Digitalisierung unterstützt die Landesregierung Hessens Wirtschaft bei der Überwindung der Corona-Folgen. Der von Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir vorgestellte Neue Hessenplan für Hessens Wirtschaft umfasst mehr als ein Dutzend Einzelmaßnahmen, die sich auf über eine Milliarde Euro summieren.
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Staatsminister Axel Wintermeyer
Medienstaatsverträge
Beitragsanpassung, neue Regeln für Online-Anbieter
Axel Wintermeyer, Chef der Hessischen Staatskanzlei und zuständig für die Medienpolitik der Landesregierung, hat die Verabschiedung der beiden Medienstaatsverträge im Landtag begrüßt. Damit stimmten die Parlamentarier zum einen für eine Anpassung der Rundfunkbeiträge. Zum anderen sollen in Zukunft neue Regeln für Social-Media- und Videoplattformen, Suchmaschinen und Sprachassistenten gelten.
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Kabinettbeschluss
Wichtiges Signal im Engagement für jüdisches Leben
Das Kabinett hat die Übernahme der Arbeitsdefinition Antisemitismus der International Holocaust Remembrance Alliance IHRA in das Handeln der Landesregierung beschlossen.
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Sicherheit
„Polizeiberuf ist in Hessen weiterhin höchst attraktiv“
In Hessen geht im Jahr 2020 der zweitgrößte Ausbildungsjahrgang in der Geschichte der hessischen Polizei an den Start: 1.095 Anwärterinnen und Anwärter haben ihr Studium an der Hochschule für Polizei und Verwaltung begonnen.
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Polizei
„Erfolgreicher Sicherheitstag zum Schutz der Bürger“
Mehr als 700 Polizeivollzugsbeamte waren am vergangenen Freitag anlässlich des dritten länderübergreifenden Sicherheitstages zur Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum hessenweit im Einsatz.
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Finanzen
Zentrale Rolle bei der Transformation in nachhaltigere Wirtschaft
Während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft findet der Sustainable Finance Summit in Frankfurt nicht nur erstmals als europäischer Gipfel statt, sondern auch unter der Schirmherrschaft der Bundesregierung.
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Kultur
Förderung für 23 Film- und Serienprojekte
Neun Filmproduktionen und 14 Projekte in der Vorbereitung, Drehbuch-, Postproduktions- und Verleihförderung erhalten in der aktuellen Förderrunde der hessischen Filmförderung insgesamt gut 1,2 Millionen Euro.
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Eine Streuobstwiese in der Umgebung von Wiesbaden.
Foto der Woche
Hessenbild
Eine Streuobstwiese in der Umgebung von Wiesbaden.
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