29. Mai 2020 - Neues aus Hessen

Hessenletter718

Innenminister Peter Beuth
„Wer Einsatzkräfte angreift, gehört in den Knast“
Innenminister Peter Beuth hat die Angriffe auf Polizisten und Feuerwehrleute in Dietzenbach scharf verurteilt. Er kritisierte die „Verrohung der Umgangsformen gegenüber den Repräsentanten und Schutzleuten unseres Staates“.
Sozialminister Kai Klose
„Örtliche Flexibilität eröffnet Gestaltungsspielraum“
Ab dem 2. Juni gehen die hessischen Kindertagesstätten in den „eingeschränkten Regelbetrieb“ über. Nach der am Montag von der Landesregierung beschlossenen Verordnungsänderung hat das Sozialministerium den Kommunen die erbetene Hygieneempfehlung zum Schutz von Kindern und Beschäftigten in Kindertageseinrichtungen übersandt.
Umweltministerin Priska Hinz
„Wir brauchen höhere Umwelt- und Klimaschutzstandards“
Die hessische Umweltministerin Priska Hinz und der saarländische Agrarminister Reinhold Jost haben als Vorsitzende der Umwelt- und Agrarministerkonferenz zu einer gemeinsamen Sondersitzung von Bund, Ländern und EU geladen. „Wir haben das Treffen genutzt, um mit der EU-Kommission über die Zukunft der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) zu diskutieren“, berichtete Hinz.
„Oberstes Gebot der Stunde, besonnen zu bleiben“
Das Corona-Kabinett der Landesregierung hat jetzt weitere Anpassungen der Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus verabschiedet.
„Dauerhafter Auftrag zum Kampf gegen Hass“
Die Landesregierung hat dem Rechtsextremismus den Kampf angesagt und wird diesen mit allen Mitteln entschlossen fortführen.
Entscheidung für die Frankfurter Buchmesse begrüßt
Ministerpräsident Volker Bouffier, Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und Finanzminister Michael Boddenberg haben die Entscheidung des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, die Frankfurter Buchmesse unter Auflagen im kommenden Oktober stattfinden zu lassen, begrüßt und die Unterstützung der Landesregierung zugesichert.
Zentraler Teil des europäischen Friedensprojekts
Der Bologna-Prozess für einen gemeinsamen Hochschulraum ist aus Sicht von Wissenschaftsministerin Angela Dorn ein wichtiger Teil des europäischen Einigungsprozesses.
Kommunalwahlen finden am 14. März 2021 statt
Der Sprecher der Hessischen Landesregierung, Staatssekretär Michael Bußer, hat den 14. März 2021 als Datum für die nächsten Kommunalwahlen in Hessen verkündet.
Marienkäfer in einem Garten in Wiesbaden.
Hessenbild
Marienkäfer in einem Garten in Wiesbaden.
Der Newsletter als pdf-Datei
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