2. Mai 2020 - Neues aus Hessen

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Ministerpräsident Volker Bouffier
„Dort lockern, wo wir es verantworten können“
Die Landesregierung hat heute nach der Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder vom Donnerstag Lockerungen bei den Corona-Beschränkungen beschlossen. Ab Montag können in Hessen unter anderem Friseure, Museen und Tierparks unter Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln öffnen. Auch Spielplätze dürfen wieder genutzt werden.
Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz
37 Millionen Euro Bundesmittel für digitale Ausstattung
Gute Nachrichten für Schülerinnen und Schüler, die sich aufgrund einer fehlenden digitalen Ausstattung in ihrem Elternhaus derzeit nicht mit den Lehrkräften und den Klassenkameraden für das Lernen zu Hause vernetzen können: Land und Kommunen werden diesen künftig Laptops, Notebooks oder Tablets zur Verfügung stellen.
Sozialminister Kai Klose
Behutsame Öffnung der Kinderbetreuung in Hessen
Die Empfehlungen der Familienministerinnen und -minister der Länder zur Notbetreuung in den Einrichtungen der Kindertagesbetreuung werden in Hessen überwiegend bereits umgesetzt. „Mit dem Beschluss, an dem wir mitgewirkt haben, haben sich die Länder unter Beteiligung des Bundes nun auf gemeinsame Stufen zur behutsamen Öffnung der Kindernotbetreuung verständigt“, erklärte Sozialminister Kai Klose.
Wichtige Liquiditätsspritze für Kommunen in der Corona-Krise
Auch Hessens Städte und Gemeinde stehen nach den Worten von Finanzminister Michael Boddenberg in der Corona-Krise vor besonderen Herausforderungen.
Nachtanlieferung bis zum 15. Mai 2020 verlängert
Die Regelung, dass Lebensmittelmärkte auch nachts in Wohngebieten anliefern dürfen, ist bis zum 15. Mai 2020 verlängert worden.
Antragsfrist bei Förderprogramm für Hauptschüler verlängert
Die Antragsfrist für das Förderprogramm „Ausbildungsstellen für Hauptschülerinnen und Hauptschüler“ wurde wegen der Folgen der Corona-Pandemie um drei Monate verlängert und auf den 31. Juli verschoben.
Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen begrüßt
Europaministerin Lucia Puttrich begrüßt die Entscheidung der EU-Kommission, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen aufgrund der umstrittenen Justizreform einzuleiten.
„Europa wird mehr denn je gebraucht“
Seit 1995 findet bundesweit in der ersten Maihälfte die Europawoche statt.
Am Rheinufer in Geisenheim.
Hessenbild
Am Rheinufer in Geisenheim.
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