15. März 2019 - Neues aus Hessen

Hessenletter 665

Innenminister Peter Beuth
„Extremismus und Terrorismus noch effektiver bekämpfen“
Innenminister Peter Beuth hat das hessische Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrum HETAZ eröffnet. Er betonte dabei die Notwendigkeit des Informationsaustausches zwischen den Sicherheitsbehörden und der engen Koordinierung von Gefahrenabwehrmaßnahmen.
Umweltministerin Priska Hinz
Hessen stoppt Export von Nutztieren in Drittländer
Tierschutz darf nach den Worten von Umweltministerin Priska Hinz „nicht an der Außengrenze der EU enden“. Bei Tiertransporten in Drittländer komme es leider immer wieder zu Verstößen gegen tierschutzrechtliche Mindeststandards. Deshalb wird Hessen – zunächst befristet bis zum 14. April 2019 – Lebendtiertransporte in bestimmte Länder aussetzen.
Sozialminister Kai Klose
Verpflichtungsgeber vor finanziellen Notlagen bewahren
Die Landesregierung hat die kommunalen Jobcenter aufgefordert, eine aktuelle Weisung des Bundes umzusetzen und Verpflichtungsgeber („Flüchtlingspaten“), die vor dem 6. August 2016 für Geflüchtete aus Syrien gebürgt hatten, nicht mehr zur Erstattung von Sozialleistungen nach dem SGB II heranzuziehen.
Dr. Thomas Schäfer zur Reform der Grundsteuer
Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer hat sich in Berlin nach dem Treffen der Länderfinanzminister mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Reform der Grundsteuer geäußert.
„Das Primat des Pädagogischen“
Der digitale Wandel hat „weitreichende Folgen für unsere Arbeitswelt und für die Art, wie wir in Zukunft Wissen vermitteln werden“. Das erklärte der Präsident der Kultusministerkonferenz, Hessens Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz.
Einrichtungen in Hanau und Calden werden aufgegeben
Hessen reduziert die Unterkunftsreserven im Erstaufnahmebereich.
Gebäude bergen Einspar-Potenziale
In Hessens Gebäuden schlummern ungenutzte Potenziale zur Energieeinsparung.
Online-Umfrage
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„Auf weinfarbenem Meer segelnd zu anderen Menschen“ lautet die Übersetzung des Zitats aus Homers „Odyssee“, das über dem Eisernen Steg in Frankfurt zu lesen ist.
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„Auf weinfarbenem Meer segelnd zu anderen Menschen“ lautet die Übersetzung des Zitats aus Homers „Odyssee“, das über dem Eisernen Steg in Frankfurt zu lesen ist.
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