Verbesserungsbedarf beim BAföG

Hessen sieht nach den Worten von Wissenschaftsministerin Angela Dorn „großen Verbesserungsbedarf beim Bundesausbildungsförderungsgesetz“. „Gute Bildung und Ausbildung soll nicht vom eigenen Geldbeutel oder dem der Eltern abhängen“, erklärte sie.

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Wissenschaftsministerin Angela Dorn
Wissenschaftsministerin Angela Dorn

Dorn äußerte sich während einer Aktuellen Stunde im Landtag zum Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG). „Damit das BAföG auch in Zukunft Bildungsgerechtigkeit garantiert und Erfolgsgeschichten schreibt, muss es regelmäßig weiterentwickelt werden. Der aktuelle Entwurf der Bundesregierung für eine BAföG-Novelle greift aber an einigen Stellen zu kurz. Deshalb haben wir uns im Bundesrat für weitere Verbesserungen eingesetzt.“

BAföG für Orientierungsstudiengänge öffnen

Hessen hat sich für eine Öffnung des BAföG für Orientierungsstudiengänge oder des Studiums angepasster Geschwindigkeiten stark gemacht. Mit seinen Modellversuchen an Orientierungsstudiengängen geht Hessen bundesweit voran: Die Universitäten Frankfurt und Kassel starten damit in den nächsten beiden Semestern. Geplant ist eine Orientierungsphase in fachlich benachbarter Gebieten, etwa den MINT-Fächern. Nach ein bis zwei Semestern wählt man den Schwerpunkt, zum Beispiel Maschinenbau oder Elektrotechnik.

Hessen wird als bundesweit erstes Land Orientierungsstudiengänge nicht nur für MINT-Fächer anbieten, sondern auch für Geistes- und Sozialwissenschaften. „Damit geben wir Studierenden die Möglichkeit, ihre Stärken zu entdecken und sich zu orientieren, um die richtige Wahl zu treffen. Denn eben nicht alle starten unter gleichen Voraussetzungen“, so Dorn. „Der Weg für diese BaföG-fähigen Studiengänge war aber nicht einfach, da der Nachweis der Ausrichtung am berufsqualifizierenden Abschluss erbracht werden muss. Wir brauchen ein klares Bekenntnis vom Bund zu diesen Orientierungsstudiengängen und klare Rahmenbedingungen. Einige Hochschulen haben ihre Konzepte in den Schubladen. Wir wollen den Hochschulen mehr Wahlfreiheit für die Gestaltung für Orientierungsstudiengängen geben, die auf ihre Hochschule und den Bedürfnissen der Studierenden zugeschnitten sind.“

Ortsabhängiger Wohnkostenzuschlag

Mit dem neuen BAföG soll die Wohnkostenpauschale von 250 auf 325 Euro erhöht werden. Die Erhöhung ist gut, aber die Mietbelastung ist nicht an allen Hochschulstandorten gleich. Hessische Studierende müssen besonders im Rhein-Main-Gebiet und Darmstadt hohe Mieten zahlen. Deshalb hat sich Hessen für einen ortsabhängigen Wohnkostenzuschlag eingesetzt.

Kreis der Anspruchsberechtigten ausweiten

Ein zeitgemäßes BAföG soll auch Antworten für verschiedene Lebensentwürfe und -situationen bieten. Dazu gehört die Öffnung für Teilzeitmodelle, um die Vereinbarkeit von Familie und Studium zu verbessern, und die Berücksichtigung der Pflege naher Angehöriger bei der Förderungshöchstdauer. Hier sieht das Land Hessen im Entwurf der Bundesregierung Verbesserungsbedarf. Dazu gehört eine Regelung, die Personen mit Aufenthaltsgestattung oder Duldung die Fortsetzung ihres Studiums ermöglicht, wenn sie nach 15 Monaten nicht mehr unter die Regelungen des Asylbewerberleistungsgesetzes fallen.

„Ich freue mich deshalb sehr, dass unser hessischer Antrag insbesondere zum Orientierungsstudium eine breite Mehrheit im Kreis der Länder gefunden hat. Jetzt ist es an Bundesregierung und Bundestag diese Verbesserungen aufzugreifen und umzusetzen“, so Dorn.

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