Verbesserung von 2 Milliarden Euro angepeilt

Finanzminister Dr. Thomas Schäfer hat die Prognose der Schutzschirmkommunen 2018 und die aktualisierte Bilanz des Kommunalen Schutzschirms 2017 vorgestellt. Danach übertrifft jede einzelne Schutzschirmkommune erstmals ihre Ziele.

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Finanzminister Dr. Thomas Schäfer
Finanzminister Dr. Thomas Schäfer

Mit Gladenbach und Lindenfels werden zudem zwei weitere Kommunen aus dem Schutzschirm entlassen. Hohenroda, Homberg/Efze und Sinn kommen der Entlassung nahe. „Für unseren Kommunalen Schutzschirm können wir feststellen: läuft“, sagte Schäfer. „Das zeigen sowohl die Prognose für dieses Jahr als auch die aktualisierten Daten zur Bilanz 2017. Die Mehrheit der teilnehmenden Kommunen ist der Entlassung aus dem Entschuldungsprogramm nahe, in diesen Tagen verabschieden wir die zehnte von ihnen aus dem Schutzschirm. Und auch für die weiteren Schutzschirmteilnehmer war 2017 ein überaus positives Jahr, das sie ein gutes Stück auf ihrem jeweiligen Konsolidierungspfad vorangebracht hat. Der Schutzschirm ist ein hessisches Erfolgsmodell, das zu Recht auch bundesweites Interesse weckt.“

Prognose 2018

Die Schutzschirmkommunen planen für dieses Jahr mit einer positiven Abweichung von rund 217 Millionen Euro gegenüber den Konsolidierungsverträgen, die zu einem prognostizierten Überschuss von rund 150 Millionen Euro führt. Schäfer: „Die Kommunen halten nicht nur den Kurs, auf den wir sie mit der Landeshilfe des Schutzschirms gebracht haben. Sie kommen auf diesem Kurs auch noch deutlich schneller voran als verabredet. Im Ergebnis heißt das: Seit dem Start des Schutzschirms 2013 haben Hessens Schutzschirmkommunen ihre Haushalte um fast zwei Milliarden Euro mehr verbessert als dies nach den individuell vereinbarten Verträgen vorgegeben war. Der Schutzschirm wirkt und er wirkt bestens.“ Schäfer fügte hinzu, dass für das laufende Jahr damit zu rechnen sei, dass über 90 Prozent aller Schutzschirmkommunen einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen werden. „Außerdem weisen erstmals alle Landkreise, die am Schutzschirm teilnehmen, einen Überschuss aus. Ich freue mich sehr, dass sich unsere Kommunen diese finanziellen Spielräume erarbeitet haben und der Schutzschirm ihnen dabei eine wichtige Hilfe ist.“

Aktualisierte Bilanz 2017

Erfreuliches zeigen auch die aktualisierten Daten zur Schutzschirmbilanz 2017: Mit Hohenroda, Homberg/Efze und Sinn haben drei weitere Kommunen ihren dritten Haushaltsausgleich in Folge geschafft und damit die Grundvoraussetzung für die Entlassung aus dem Schutzschirm erfüllt. „2017 war für die Schutzschirmteilnehmer ein Jahr der Rekorde. So viele von ihnen wie nie zuvor konnten zum dritten Mal in Folge einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, nämlich insgesamt 35“, sagte Schäfer. Erstmals übertreffe jede einzelne Schutzschirmkommune die individuellen jahresbezogenen Ziele. Gladenbach und Lindenfels haben alle Voraussetzungen erfüllt und werden jetzt offiziell entlassen. Mit den beiden Städten steigt die Zahl der entlassenen Kommunen auf insgesamt zehn.

„Die Landesregierung hat den Schutzschirm ins Leben gerufen, um den 100 konsolidierungsbedürftigsten Kreisen, Städten und Gemeinden Hessens mit rund drei Milliarden Euro Landesgeld beizustehen und wieder eine Perspektive zu eröffnen“, erklärte Schäfer. „Die teils dramatische, über Jahrzehnte über alle politischen Lager hinweg verantwortete Ausgangslage sollten wir nicht aus den Augen verlieren.“ Die erfreulichen Ergebnisse für das vergangene und das laufende Jahr seien natürlich auch den guten Steuereinnahmen zu verdanken. „Aber sie sind kein Selbstzweck, sondern ermöglichen unseren Kommunen wichtige Handlungsspielräume für die Zukunft, für unsere Kinder und Enkelkinder.“