Stark aus der Krise

Wir haben es mit einer beispiellosen Krise zu tun. Darauf gibt es nur eine Antwort: Ein ebenso beispielloses Programm zur Stabilisierung, zur Modernisierung, Digitalisierung und ökologischen Erneuerung unseres Landes. Und genau das tun wir in Hessen.

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Die Informationsseite zur Halbzeitbilanz
Die Informationsseite zur Halbzeitbilanz

Denn die Krise ist nicht weg. Das Corona-Virus ist nicht weg. Auch wenn wir bei der Eindämmung der Pandemie auf einem guten Weg sind. Auch wenn wir die Beschränkungen Schritt für Schritt lockern: Wir werden mit den Folgen der Krise noch lange zu kämpfen haben. Und viele Folgen werden auch erst in den kommenden Monaten richtig spürbar.

Deshalb haben wir ein Maßnahmen-Paket erarbeitet, dass beides kann: Die Folgen der Krise abmildern. Und für die Zeit nach der Pandemie die richtigen Impulse zu setzen, damit wir stärker aus der Krise herauskommen als wir reingegangen sind.

Neustart HESSEN steht dafür, dass wir in der Krise nicht nur kurzfristig helfen, wo Not am Mann ist. Sondern wir investieren gezielt in Digitalisierung, Modernisierung und die ökologische Erneuerung unseres Landes. So geht Krisenbewältigung. Und so wollen wir mit voller Wucht aus der Krise herauskommen:

I. Gute Bildung und starke Familie
II. Der neue Hessenplan
III. Digitalisierung
IV. Nachhaltigkeit und Zukunft
V. Gesellschaftlicher Zusammenhalt

I. Gute Bildung und starke Familie

Digitalpakt Schule und Ausbau der IT-Infrastruktur

Der Unterricht an unseren Schulen musste mit dem ersten Lockdown von heute auf morgen neu organisiert und digitalisiert werden. Mit dem Digitalpakt haben wir die Anbindung der Schulen ans Highspeed-Internet erneut forciert (70 Prozent der Schulen verfügen mittlerweile über Gigabitanschlüsse) und die IT-Ausstattung erheblich verbessert. Der WLAN-Ausbau an den Schulen geht flächendeckend voran. Nahezu 90.000 Tablets und Laptops wurden an Schülerinnen und Schüler verliehen, damit sie auch ohne eigenes Gerät am Distanzunterricht teilnehmen können. Rund 150 Millionen Euro haben Land und Schulträger für diesen Digitalisierungsschub bereitgestellt, der auch nach der Pandemie Unterricht mit modernster IT-Ausstattung dauerhaft ermöglicht.

Bis Ende kommenden Jahres sollen alle Schulen ans Gigabit-Netz angeschlossen sein. Parallel wird der Einsatz digitaler Medien und Werkzeuge im Regelunterricht, u.a. durch die Ergänzung eines landesweiten Videokonferenzsystems, nun weiter etabliert.

„Löwenstark - Der Bildungskick“

Zur Bewältigung der Corona-Krise haben Bund und Land ein eigenes Förderprogramm mit bislang über 150 Mio. Euro mit breitgefächerten Unterstützungsangeboten für Kinder und Jugendliche auf den Weg gebracht. „Löwenstark – der BildungsKICK“ umfasst neben unmittelbarer Unterstützung im Unterricht auch ein einzigartiges Netzwerk mit bewährten und neuen außerschulischen Partnern wie Stiftungen, Organisationen aus Sport und Kultur sowie ehrenamtliche Projekte. Darauf werden wir auch nach der Krise aufsetzen.

Ausbau der Ganztagsbetreuung

Die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist ein Schwerpunkt dieser Landesregierung. In der Krise stellen Bund und Land in Hessen weitere 80 Millionen Euro für den Ausbau der Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern bereit. Das erhöht zugleich die Bildungschancen von Kindern in der Krise. Weil wir nicht nur die Qualität verbessern, sondern auch zusätzliche Plätze schaffen, fördern wir damit auch die regionale Wirtschaft. Gesamtvolumen: 80 Millionen Euro, das unmittelbar bereit steht und in den kommenden Jahren in den Ausbau fließen wird.

Landesinvestitionsprogramm Kinderbetreuung

Die Pandemie hat die Bedeutung von guter frühkindlicher Bildung und einer zuverläs-sigen und qualitativ hochwertigen Kinderbetreuung erneut unterstrichen. Um den Ausbau von Kita-Plätzen in ganz Hessen weiter voran zu bringen, stellen wir zusätzliche 27 Millionen Euro für gezielte Investitionen in die Kinderbetreuung bereit. Insgesamt stehen damit in dieser Legislaturperiode 246 Millionen Euro für den Kita-Ausbau zur Verfügung.

II. Der neue Hessenplan

Mit dem Neuen Hessenplan unterstützt das Land die Unternehmen beim wirtschaftlichen Neustart aus der Pandemie. Die strategisch aufeinander abgestimmten Einzelmaßnahmen reichen von einer Notfallkasse für Unternehmen, die nicht an den Überbrückungshilfen des Bundes teilhaben können, über ein Sonderprogramm zur energetischen Sanierung bis zum DIGI-Zuschuss, der kleinen Unternehmen hilft, sich die Möglichkeiten einer datengetriebenen Ökonomie zu erschließen. Auch Innenstädte stehen vor großen Herausforderungen. Das „Programm Zukunft“ greift Städten und Gemeinden bei der Belebung ihrer Zentren unter die Arme. Wir wollen gutes Leben auf dem Land. Das Land stützt den öffentlichen Nahverkehr genauso wie den Frankfurter Flughafen, der während der Pandemie offen bleiben musste. Um die Konjunktur anzukurbeln und gleichzeitig in Zukunft zu investieren fördert das Land zum Beispiel die Sanierung der Wohnungen der mehrheitlich landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft und mehr Radabstellanlagen.

Unternehmen stärken, Fachkräfte sichern

Das Land unterstützt Unternehmen mit 9,3 Mio. Euro, die trotz der wirtschaftlich unsicheren Zeiten ausbilden und Jugendlichen eine berufliche Perspektive zu schaffen: In kleinen und mittleren Unternehmen übernimmt das Land bspw. die Ausbildungsvergütung im ersten Ausbildungsjahr. Auch die Berufsorientierung haben wir mit 1,3 Mio. Euro gestärkt, bspw. der Influencerkampagne „Dual goes digital“. Wir informieren dort, junge Menschen unterwegs sind: in den sozialen Netzwerken.

Die Suche nach einem Ausbildungsplatz war für viele Schülerinnen und Schüler im Krisenjahr besonders schwierig, weil etliche Unternehmen gezwungen waren, ihre Ausbildungskapazitäten zu reduzieren. Deshalb haben wir einen Schutzschirm für Auszubildende gespannt, der auch nach der Krise dafür sorgt, dass möglichst viele junge Menschen gut ausgebildet in einen Job starten können und Unternehmen die dringend benötigten Fachkräfte finden. Das Schutzschirmvolumen beläuft sich auf 11 Millionen Euro.

Die Landesregierung baut ein neues Gründungs- und Transferzentrum für Künstliche Intelligenz. Ziel ist es, möglichst viele Talente mit Gründungs- und Transfer-Programmen in Kontakt zu bringen sowie Ausgründungen zu fördern. Dies wird auch nach der Krise die Bedingungen für Gründerinnen und Gründer verbessern und soll der Start-Up-Szene in Hessen einen weiteren Schub geben. Volumen: 13 Mio. Euro.

Frauen sind besonders von der Krise betroffen: Die Einschränkungen in den Kitas und Schulen haben die Verantwortung für die Kinderbetreuung wieder ins Private, damit nach wie vor zuerst zu den Frauen, verlagert. Zudem sind in den besonders betroffenen Branchen Tourismus, Gastronomie, Verkauf und Handel überwiegend Frauen tätig. Mit der Brückenqualifizierung für Frauen fördern wir Projekte für arbeitslose oder von Arbeitslosigkeit bedrohte Frauen, um die Corona-Folgen auf dem Arbeitsmarkt abzufedern mit über 13 Millionen Euro.

Bauwirtschaft stärken, Konjunktur beleben

Unternehmenshilfen sind wichtig, um stark getroffene Unternehmerinnen und Unternehmer durch die Krise zu helfen. Besser noch als Zuschüsse und Kredite sind Aufträge für Branchen. Die Landesregierung geht mit gutem Beispiel voran, indem sie Intelligent investiert und damit für Aufträge in der regionalen Wirtschaft sorgt. Dabei investiert sie gezielt in die Erneuerung des Landes nach dem einfachen Motto: Wenn schon Geld ausgeben, dann richtig, nämlich mit Plan und in den Klimaschutz und den digitalen Wandel.

Zur Stützung der Bauwirtschaft werden auch in den nächsten Jahren die Investititionen in die Landesimmobilien beitragen. Hier plant die Landesregierung weiterhin über 350 Mio Euro pro Jahr zu investieren.

Mit dem Sonderprogramm Radabstellanlagen und Schulwegbeleuchtung werden die Kommunen beim Bau von Fahrradständern und einer guten Beleuchtung von Schulwegen außerorts mit 6 Mio. Euro unterstützt.

Das Land fördert den Bau von Ladesäulen für Elektroautos. Viele Projekte werden schon in diesem Jahr umgesetzt, sie fördern die regionale Wirtschaft und die Elektromobilität. Volumen: 6,9 Mio. Euro bis Ende 2022 für insgesamt 1.500 Ladepunkte.

Zur energetischen Sanierung von Wohnungen wurde das Eigenkapital der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Nassauische Heimstätte Wohnstadt (NHW) um 200 Mio. Euro erhöht. Dies dient dem Ziel, einen klimaneutralen Gebäudebestand bei der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Nassauische Heimstätte bis 2050 zu erreichen. Die NHW arbeitet dabei mit rund 400 kleinen und mittleren Handwerksbetrieben aus der Region zusammen. Sie werden 4.000 Wohnungen energetisch sanieren. Das ist gut fürs Klima, spart Heizkosten und erhöht den Wert der Wohnungen. Auch Privatleute, die ihre Immobilie energetisch sanieren wollen, fördern wir mit 25 Mio. Euro über das „Sonderprogramm Eigenheime“.

Mobilität nachhaltig stärken

Der Flughafen wurde durch die Krise massiv getroffen, die Verkehrszahlen sind eingebrochen. Bund und Land gleichen daher die Kosten aus, die entstanden sind, als der Flughafen zu Beginn der Pandemie offen bleiben musste. Gleichzeitig hat sich die Fraport verpflichtet, den CO2-Ausstoß des Flughafenbetriebs bis 2030 um 65 Prozent gegenüber dem Jahr 1990 zu senken, im Flughafenbetrieb spätestens im Jahr 2050 vollständig klimaneutral zu arbeiten und in entsprechende Technologien wie bspw. die Elektrifizierung der Fahrzeugflotte zu investieren.

Wegen stark gesunkener Fahrgastzahlen hat der ÖPNV mit enormen Einnahmeausfällen zu kämpfen. Bund und Land gleichen auch diese Einbrüche aus: Alleine 2020 waren das 257 Mio. Euro. Damit stellen wir sicher, dass es in Hessen weiterhin einen leistungsfähigen ÖPNV gibt, wenn die Fahrgastzahlen wieder ansteigen.

Mit dem Programm Landstrom für Binnenschiffe werden die lokale Bauwirtschaft und das Handwerk bei der Errichtung von Landstrom-Anlagen in Binnenschiffen unterstützt. Der Erfolg wird auch über die Pandemie hinaus sichtbar sein, denn Landstromanlagen für Schiffe sorgen an den Anlegestellen zum Beispiel in Frankfurt für saubere Luft. Ein Bewilligungsbescheid (für Frankfurt) in Höhe von rd. 900.000 Euro bis 2023 ist in Vorbereitung.

Unterstützung hessischer Unternehmen

Fast 4 Mrd. Euro (Bund und Länder) stehen zur Stützung hessischer Unternehmen und der Sicherung der Arbeitsplätze bereit. Über Zuschüsse, Kredite, Bürgschaften und Beteiligungen.

III. Digitalisierung

Digitales Distr@l-Programm

Mit zusätzlichen 12 Millionen Euro fördert die Landesregierung digitale Projekte in kleinen und mittleren Unternehmen, in Start-Ups und Hochschulen. Damit werden aktuell 46 Projekte zu innovativen digitalen Anwendungen gefördert. Die nächsten 20 neuen Projekte sind bereits identifiziert und stehen „am Startpunkt“.

Forcierung von Breitband-Ausbau insbesondere im ländlichen Raum

Die digitalen Infrastrukturen in Hessen haben den erhöhten Anforderungen durch z. B. Homeoffice, Homeschooling oder Streamingdienste gut standgehalten. Gleichzeitig haben wir das Förder- und Beratungsangebot in der Pandemie nochmals verstärkt. Dazu gehört bspw. das hessische Mobilfunkprogramm mit 300 Standorten und einem Fördervolumen von 50 Mio. Euro, das auch über die Krise hinaus fortgesetzt wird.

Digitalisierung der Gesundheitsdienste

Um die pandemiebedingt besonders belasteten, niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte bei der Einführung zahlreicher digitaler Tools zu unterstützen, hat sich das Kompetenzzentrum für Telemedizin und E-Health-Hessen auf diese Gruppe fokussiert und gleichzeitig das digitale Angebot erweitert. In 2021 erhält die Technische Hochschule Mittelhessen als Betreiberinstitution des KTE Hessen 450.000 Euro.

Digi-Café und Freiwilliges Soziales Jahr Digital

Der enorme Digitalisierungsschub führt auch dazu, dass mehr Menschen digital gecoacht werden müssen, um Schritt halten zu können. Das Digi-CAfE ist bspw. ein Pilotprojekt für ehrenamtliche und gemeinnützige Organisationen, dass die Landesregierung gemeinsam mit der Evangelischen Kirche (EKHN) durchführt. Dieses mit 25.000 Euro geförderte digitale Schulungs- und Beratungsangebot ist Teil einer digitalen Weiterbildungsplattform, von der bspw. Vereine auch nach der Pandemie profitieren können.

Während der Pandemie waren die Besuchsmöglichkeiten in Alten- und Pflegheimen eingeschränkt. Um Kontakte wenigstens digital zu ermöglichen, wurden 10.000 Tablets an Alten-, Pflege- und Behinderteneinrichtungen und an Hospizorganisationen verteilt. Damit ist ein großer Schritt dafür getan, auch nach der Krise unkomplizierten, schnellen und doch persönlichen Kontakt mit Familie und Freunden zu ermöglichen.

Um auch personell bei der Einführung digitaler Tools zu unterstützen, werden 2021 bis zu 30 „FSJ – Hessen digital“ Plätze gefördert. Junge Menschen helfen den Bewohnerinnen und Bewohnern, die Tablets zu nutzen.

IV. Nachhaltigkeit und Zukunft

Investitionen in Spitzenforschung

Die Pandemie zeigt, wie wichtig Grundlagenforschung ist. Hessen investiert weiter in die Corona-Forschung, die Erkenntnisse für die Zukunft bringen wird: Im Jahr 2020 hat die Landesregierung den drei Medizin-Universitäten 4,35 Millionen Euro für ihre bundesweit herausragende Corona-Forschung zur Verfügung gestellt. Weitere 14 Millionen Euro fließen nun in das Institut für Medizinische Virologie am Universitätsklinikum Frankfurt für neue und modernere Labore sowie in die Gießener Lungenforschung, um den Neubau des dortigen Institute for Lung Health (ILH) mit Gesamtkosten von insgesamt rund 36 Millionen Euro früher als geplant errichten zu können. Mit der Inbetriebnahme des ILH werden in Mittelhessen Arbeitsplätze für rund 140 Menschen entstehen.

Impulse für die digitale Lehre auch nach der Pandemie

Die schnelle Umstellung der Lehrveranstaltungen in den digitalen Raum hat für einen Auftrieb der digitalen Lehrformate an den Hochschulen gesorgt, der über die Pandemie hinaus die Lehre verändern wird. Der Digitalisierungsschub ermöglicht es unter anderem, Studierenden mit unterschiedlichen Bildungsbiografien, Lebenssituationen und Herausforderungen dank digitaler Formate individuelle Lernpfade anzubieten. Mit dem bundesweit einzigartigen Digitalpakt mit einem Volumen von 112 Millionen Euro bis 2024 unterstützt Hessen seine Hochschulen, die Digitalisierung voranzutreiben.

Kultur für die Zukunft gesichert

Mit zwei Kulturpaketen haben wir mit insgesamt 56 Mio. Euro die hessische Kulturlandschaft nicht nur unterstützt, sondern auch Impulse für die Zukunft gesetzt, so dass die Kultur gestärkt aus der Krise herausgeht: die Digitalisierung von Spielstätten und die Entwicklung neuer Formate wurden dazu gezielt gefördert. Das Open-Air- und Pop-Up-Programm „Ins Freie!“ fördert im Sommer 2021 die Verlagerungen von Veranstaltungen nach draußen mit gut zehn Millionen Euro. Das setzt Impulse für neue Kulturangebote in den kommenden Jahren.

Mehr Klimaschutz

Die Klimakrise schreitet weiter voran, die Auswirkungen sind immer stärker zu spüren: Hitze und Trockenheit schaden unserem Wald und der Landwirtschaft, Starkregen führt immer häufiger zu Überschwemmungen. Die Bekämpfung des Klimawandels ist aus ökologischen, ökonomischen und sozialen Gründen elementar für die Zukunft Hessens.

Daher beschleunigen wir das Tempo: Mit ambitionierten Zielen und Maßnahmen will die Hessische Landesregierung die Klimakrise ausbremsen und bis 2045 klimaneutral sein. Deshalb wird der Klimaschutzplan für Hessen bis Ende 2022 weiterentwickelt. In der Zwischenzeit setzt die Landesregierung das Mehr-Klimaschutz-Programm mit 18 zusätzlichen Maßnahmen um. Diese reicht von klimafreundlicher Mobilität und verbesserter Elektroladeinfrastruktur über eine nachhaltige Landwirtschaft, energetische Wohn- bausanierung und bis zum Moorschutz. Kommunen werden in den Jahren 2021 und 2022 dabei besonders unterstützt: Teilnehmende „KlimaKommunen“ erhalten eine 100-Prozent-Förderung für Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen.

Mehr Klimaschutz an Hochschulen

Neue Sonderprogramme helfen auch den Hochschulen beim Klimaschutz: Mit rund acht Millionen Euro fördert das Land bspw. Photovoltaikdachanlagen an insgesamt zehn Hochschulen. Ein weiteres Sonderprogramm in Höhe von über 20 Millionen Euro dient der Effizienzsteigerung der technischen Gebäudeausstattung. Auf diese Weise werden beispielsweise Heizzentralen und Raumluftanlagen an zwölf Hochschulen verbessert, um Energie und damit klimaschädliches CO2 einzusparen. Weitere fast 6,4 Millionen Euro sollen für Baumaßnahmen zur energetischen Sanierung sowie zur Umstellung auf LED-Beleuchtung an Hochschulen in Frankfurt und Kassel investiert werden. Und: Für rund 8 Millionen Euro soll die Philipps-Universität Marburg ein energieeffizientes Rechenzentrum erhalten. Das hilft, dauerhaft Energie und damit auch Kosten zu sparen.

Krankenhäuser gut ausstatten

Um die Krankenhäuser weiterhin gut durch die Krise zu bringen und alle erforderlichen Investitionsmaßnahmen zu ermöglichen, stellen wir zusätzliche Investitionsmittel in Höhe von 160 Millionen Euro zur Verfügung. Mit diesem Geld können Patientenzimmer ertüchtigt, Mehrbett- in Einbettzimmer umgewandelt und diagnostische Strukturen erweitert werden. Von diesen Verbesserungen werden die Krankenhäuser und die Patientinnen und Patienten auch nach der Krise profitieren. Investitionsvolumen: 160 Millionen Euro.

V. Gesellschaftlicher Zusammenhalt

Ehrenamt digitalisiert

Um auch in der Pandemiezeit das bürgerschaftliche Engagement und den notwendigen Digitalisierungsschub im Ehrenamt zu stärken, haben 2020 über 100 gemeinnützige Institutionen eine Förderung im Rahmen des Programms erhalten (insg. rund 1 Mio. Euro), mit der sie Digitalisierungsvorhaben umsetzen können. 2021 werden weit über 150 Institutionen durch das Förderprogramm Ehrenamt digitalisiert unterstützt. Das wird das Ehrenamt - auch nach der Krise - stärken und attraktiver machen.

Komm zurück in den Verein

Das Programm zur Unterstützung „Mitgliederstarker Vereine“ – „Komm zurück in den Verein“ ist hierbei als ein erster wesentlicher Teil der Initiative anzusehen. Nachdem die Pandemie mit ihren Einschränkungen den Sportbetrieb fast völlig zum Erliegen gebracht hatte, zeigt sich vor allem bei größeren Sportvereinen mit den Mitgliederverlusten eine Entwicklung, die in Ihrer Wirkung tiefgreifend ist und die Entwicklungsarbeit der Vereine der letzten Jahre strukturell gefährdet. Ziel des Hilfsprogramms ist es daher, die Vereine nun in die Lage zu versetzen, durch unterschiedlichste Maßnahmen eine entsprechende Mitglieder(rück)gewinnung realisieren zu können. Hierfür stehen 5,35 Mio. Euro zur Verfügung.

Für all diese Maßnahmen wenden wir enorme Summen auf. Das ist uns bewusst. Wenn wir so viel Geld ausgeben, dann da, wo es beides schafft: Aufschwung und Wandel. Diese neuen Schulden können wir daher nur dann verantworten, wenn sie auch genau denen helfen, die sie in Zukunft schultern müssen. Das sind die Schülerinnen und Schüler, die Auszubildenden, die Studierenden von heute und morgen. Das Geld, das wir jetzt in die Hand nehmen, müssen wir für sie in die Hand nehmen. Neustart HESSEN ist ein Programm für sie!

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