Rekordmittel für Straßen in Hessen

Noch nie wurde so viel Geld für den Erhalt, den Um- und Ausbau sowie den Neubau von Straßen und Brücken in Hessen ausgegeben: In diesem Jahr werden erstmals voraussichtlich mehr als eine Milliarde Euro in Bauprojekte an hessischen Landes- und Bundesstraßen sowie Autobahnen fließen.

Tarek Al-Wazir 2019.jpg

Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir
Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir

„Nach dem Prinzip Erhalt vor Neubau bauen wir damit weiter konsequent den Sanierungsstau ab und verbessern gleichzeitig den Zustand der Straßen für alle, die auf Hessens Straßen unterwegs sind“, sagte Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir. Insgesamt sind Investitionen in Höhe von 1,002 Milliarden Euro für Hessens Straßen geplant.

Ein Großteil des Geldes kommt, wie schon in den Vorjahren, vom Bund. Das Land Hessen handelt hier als sogenannte Auftragsverwaltung des Bundes. Die Landesverwaltung Hessen Mobil nimmt diese Aufgabe wahr. Neben Bauprojekten an Bundesautobahnen werden aus den Bundesmitteln außerdem Maßnahmen an zahlreichen Bundesstraßen finanziert. Für dieses Jahr sind Investitionen in hessische Bundesstraßen in Höhe von 231 Millionen Euro vorgesehen, das sind gut 48 Millionen mehr als 2019.

Landesmittel auf sehr hohem Niveau gehalten

Hinzu kommen die Baumaßnahmen an Landesstraßen, zu denen auch Radwege gehören. Diese werden vollständig mit Mitteln vom Land finanziert. „Seit 2014 haben wir unsere Landesmittel für den Erhalt und Ausbau von Straßen und Brücken auf sehr hohem Niveau gehalten oder angehoben“, sagte Al-Wazir. 2020 seien 132 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt für Hessens Straßen vorgesehen. Darin enthalten sind auch acht Millionen Euro für Radwege entlang von Landesstraßen, noch einmal mehr als im vergangenen Jahr.

Um die Straßenbauprojekte zu planen und die Gelder von Bund und Land zu verbauen, müssen ergänzend zu den Leistungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Hessen Mobil außerdem Ingenieurbüros, Gutachter für die Durchführung von Planungen, Bauüberwachungen, spezielle Untersuchungen und Kartierungen – sogenannte Ingenieurfremdleistungen – beauftragt werden. Hierfür sind weitere Landesmittel in Höhe von etwa 79 Millionen Euro vorgesehen.

315 Straßenkilometer erneuern und bauen

„Wir wollen in diesem Jahr allein an Landesstraßen Projekte mit einer Gesamtlänge von etwa 183 Kilometern abschließen, das ist eine Menge“, so Al-Wazir. Hierbei handelt es sich überwiegend um Sanierungsprojekte. „Wir haben hier einiges aufzuholen. Etwa ein Fünftel der Landesstraßen befand sich vor fünf Jahren in einem sehr schlechten Zustand. Umso wichtiger ist es, dass wir weiter daran arbeiten, die bestehenden Straßen zu sanieren. Die steigenden Preise in der Baubranche stellen dabei eine große Herausforderung dar, wenn wir das hohe Sanierungsniveau halten und Verbesserungen des Straßenzustands erreichen wollen. Denn je mehr der Bau eines Kilometers Straße kostet, umso weniger können wir für das Geld erneuern oder ausbauen.“

Dennoch sei es wichtig, beim Straßenbau in Hessen das hohe Niveau der vergangenen Jahre zu halten. Denn neben der Verkehrssicherheit für die Autofahrerinnen und Autofahrer geht es bei Sanierung und Ausbau von Straßen auch darum, Lärm zu reduzieren oder die Straßenqualität zu verbessern. Auch für den öffentlichen Nahverkehr ist eine gut ausgebaute Straße von Bedeutung. „Mobilität braucht eine intakte Infrastruktur“, sagte Al-Wazir. „Doch wurde über Jahre und Jahrzehnte zu wenig in die bestehenden Straßennetze investiert. Wir holen auf, aber auch im Jahr 2020 brauchen wir alle und vor allem diejenigen, die unterwegs sind auf Hessens Straßen, viel Geduld. Denn wenn gebaut wird, führt das zwangsläufig zu Behinderungen durch die Baustellen.“

Planfeststellungsverfahren bleiben beim Land

Die Autobahn GmbH des Bundes wird ab Januar 2021 die Zuständigkeit für Planung, Bau und Betrieb der Autobahnen übernehmen. „Der Bund hat den Ländern die Möglichkeit gegeben, die Zuständigkeit für Anhörungs- und Planfeststellungsverfahren von Neu- und Ausbauprojekten zu behalten“, sagte Al-Wazir. „Wir haben beschlossen, davon Gebrauch zu machen und sie in Hessen zu belassen. Die Planfeststellungsbehörde hat immer eine gewisse Gestaltungsfreiheit. Dabei kann es auch um landes- und regionalspezifische Interessen gehen. Darum sollte die Verantwortung beim Land bleiben.“

Hessen-Suche