Neues Programm stärkt die Kommunen

Starke Heimat Hessen unterstützt die Kommunen bei Kinderbetreuung und Digitalisierung. Das neue Programm stärkt die 444 Kommunen in Hessen weiter. Rund 400 Millionen Euro mehr jedes Jahr stehen ihnen dadurch zur Verfügung – Tendenz steigend.

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Sozialminister Kai Klose, Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und Digitalministerin Professorin Dr. Kristina Sinemus
Sozialminister Kai Klose, Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und Digitalministerin Professorin Dr. Kristina Sinemus

„Einfach wirkungsvoll, das ist die Starke Heimat Hessen“, sagte Finanzminister Dr. Thomas Schäfer. „Einfach, weil es uns gelungen ist, die Förderung der Kommunen bürokratiearm umzusetzen. So werden bei der Kinderbetreuung und der Krankenversorgung vor allem bestehende Pauschalen erhöht. Wirkungsvoll, da die Kommunen durch die Starke Heimat bei wichtigen kommunalen Aufgaben wie der Kinderbetreuung und der Digitalisierung unterstützt werden.“ Schäfer stellte zusammen mit Sozialminister Kai Klose und Digitalministerin Professorin Dr. Kristina Sinemus anhand einer Modellberechnung vor, wie die Starke Heimat Hessen 2020 bei den Kommunen wirken kann.

„Bei der Starken Heimat Hessen handelt es sich um rund 400 Millionen Euro jährlich, die bislang von den Kommunen ans Land gezahlt werden mussten“, erklärte Schäfer. „Ab dem kommenden Jahr verbleibt das Geld komplett bei der kommunalen Familie. Mehr als drei Viertel der Mittel aus der Starken Heimat und damit über 300 Millionen Euro stehen den Kommunen zur freien Verfügung: 100 Millionen bleiben direkt bei ihnen, 100 Millionen bekommen sie über den Kommunalen Finanzausgleich. Hinzu kommen alle Mittel für Maßnahmen, die ohne zusätzliche Anforderungen die bestehenden Pauschalen erhöhen und damit die defizitären Bereiche der Kommunalhaushalte entlasten. Die Pauschalen stärken ausdrücklich die kommunale Selbstverwaltung.“ Die Starke Heimat sorge außerdem dafür, dass zugunsten gleichwertiger Lebensverhältnisse in Hessen ein Teil des Geldes gezielt an finanzschwächere Kommunen geht. Die Starke Heimat wirke in ganz Hessen, sie unterstütze aber besonders die Orte, die auf die Solidarität des Landes wie der kommunalen Familie angewiesen seien.

120 Millionen Euro für Kinderbetreuung, 35 Millionen Euro für Krankenhäuser

Aus dem Bereich des Sozialministeriums stehen die Bereiche Kinderbetreuung und Investitionen in Krankenhäuser im Fokus. „In erheblichem Umfang nutzen wir Mittel des Programms für den Ausbau und die weitere Verbesserung der Qualität der Kinderbetreuung, damit die Kleinsten optimale Startchancen erhalten und Eltern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtert wird“, sagte Klose. „Der Schwerpunkt auf der Erhöhung der Grundpauschale kommt dabei dem mehrfach vorgetragenen Wunsch der Kommunen entgegen.“

20 Millionen Euro für Digitalisierung

20 Millionen Euro der Starken Heimat stehen 2020 für die Digitalisierung der Kommunen bereit. „Die Mittel aus dem Programm Starke Heimat Hessen sollen einen Digitalisierungsschub in die Kommunen bringen“, sagte Sinemus. „Eine Maßnahme, die daraus finanziert wird, ist eine einheitliche Digitalisierungsplattform wie ‚civento‘. Ab 2020 finanziert das Land über fünf Jahre mit jeweils rund vier Millionen Euro die flächendeckende kostenfreie Nutzung durch die hessischen Kommunen. Durch die Nutzung können die Kommunen mehr Dienstleistungen online anbieten. So können die Bürgerinnen und Bürger immer mehr Behördengänge bequem von zu Hause erledigen.“

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