Landesregierung und Kommunen vereinbaren Konzept

Seit neun Wochen sind die Kitas in Hessen auf die Notbetreuung heruntergefahren. Die Landesregierung hat sich mit den Spitzen des Landkreistags, des Städtetags und des Städte- und Gemeindebundes auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt. Damit ist ab dem 2. Juni überall eine eingeschränkte Regelbetreuung möglich.

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Sozialminister Kai Klose
Sozialminister Kai Klose

„Es ist mehr als nur verständlich, dass die Kinder endlich wieder ihre Spielkameradinnen und Spielkameraden sehen wollen“, erklärte Sozialminister Kai Klose. „Die Eltern, die in den vergangenen Wochen einiges leisten mussten, wollen ebenso wissen, wie es weitergeht. Und natürlich sind auch die Erzieherinnen und Erzieher gespannt, wie ihr Arbeitsalltag aussieht. Denn klar ist: Es wird ein anderer als davor sein. Das Virus ist noch immer da.“

„Es war uns wichtig, einen tragfähigen Weg gemeinsam mit den Kommunen zu erarbeiten und ihn so rechtzeitig vorzulegen, dass vor Ort ausreichend Vorbereitungszeit zur Verfügung steht.“ Festgehalten werden könne: „Der nächste Schritt zur Lockerung ist jetzt möglich, das haben wir uns alle gemeinsam erarbeitet.“

Die Kommunalen Spitzenverbände und die Landesregierung haben sich auf folgende Punkte verständigt:
► Da das Virus weiterhin aktiv ist, kann der Regelbetrieb nur eingeschränkt unter den Maßgaben des Infektionsschutzgesetzes aufgenommen werden.
► Familien, in denen ein Elternteil einem in der Zweiten Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus definierten Beruf nachgeht und der andere Elternteil ebenfalls berufstätig ist, haben nach wie vor Anspruch auf die Betreuung. Ebenso Kinder berufstätiger und studierender Alleinerziehender und auch diejenigen, deren Betreuung in einer Kindertageseinrichtung aufgrund einer Entscheidung des zuständigen Jugendamts zur Sicherung des Kindeswohls dringend erforderlich ist.
► Ab dem 25. Mai gilt in Hessen eine Härtefallregelung für diejenigen Familien, für die der Wegfall des Betreuungsangebots in den Einrichtungen der Kindertagesbetreuung eine besondere Härte im Alltag darstellt. Ebenso dürfen ab dem 25. Mai Kinder mit Behinderung in die Notbetreuung. Auch diese Kinder werden weiter betreut.
► Die weiteren freien Plätze werden von den Trägern der Kindertageseinrichtungen im Rahmen der Betreuungskapazitäten, ggf. in Absprache mit dem Jugendamt vergeben.
► Das Land legt Hygieneempfehlungen vor, damit die Träger die bestehenden Hygienepläne der Einrichtungen auf die Situation anpassen können.

Derzeit gibt es rund 278.000 regulär betreute Kinder in Hessen, rund 55.000 oder circa 19 Prozent davon befinden sich aktuell in der Notbetreuung. Die Landesregierung wird den beschlossenen Rahmen zeitnah in einer Verordnung festhalten. „Bei rund 4.300 Kindertagesstätten in Hessen ist es besonders wichtig, den Kommunen den Gestaltungsspielraum zu lassen, den sie benötigen, um die Betreuungsnachfrage und Hygieneregelungen gleichermaßen zu berücksichtigen“, sagte Klose. „Unser Ziel ist, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die frühkindliche Bildung in Hessen wieder möglichst allen Familien zu ermöglichen. Das Virus ist jedoch noch immer aktiv, daher kommt es auch in Hessen weiterhin zu Einschränkungen des Regelbetriebs.“

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