Landesentwicklungsplan 2020 beschlossen

Der Hessische Landtag hat der 4. Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) und damit dem neuen LEP Hessen 2020 zugestimmt. Der Plan wird mit der Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt rechtskräftig. Er ist das zentrale Instrument der Landesplanung und bildet die Grundlage für die Regionalpläne, die beispielsweise Wohn-, Gewerbe- und Industriegebiete sowie Gebiete für land- und forstwirtschaftliche Nutzung festlegen und ordnet auch die Beziehungen zwischen den einzelnen Städten und Gemeinden in Bezug auf die Grundversorgung der Bürgerinnen und Bürger. „Ein so gewichtiges Planungsinstrument muss sorgfältig und unter Einbeziehung vieler Beteiligter weiterentwickelt werden“, sagte Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir. „Das braucht Zeit, und die Zeit war notwendig. Denn die bisherige Aufteilung der Räume und Zentren stammte noch von vor der Jahrtausendwende. Seitdem hat sich Hessen beträchtlich gewandelt. Die Mobilität hat zugenommen, neue Arbeitsplätze sind entstanden und die Bevölkerung ist um rund 220.000 Bürgerinnen und Bürger – also eine ganze Großstadt – gewachsen. Es wurde höchste Zeit, unser wichtigstes Planungsinstrument zu aktualisieren und damit eine stabile Grundlage für eine zukunftsfähige Entwicklung Hessens zu schaffen.“ Die seit Jahrzehnten bestehende Einteilung in 314 Grund-, 98 Mittel- und 10 Oberzentren bleibt bestehen. Der LEP ordnet neben der Regionalplanung auch die Beziehungen zwischen den einzelnen Städten und Gemeinden. Kommunen, deren Einkaufsmöglichkeiten, Schulen, Gesundheits- und Kultureinrichtungen sowie Arbeitsstätten auch von Bürgerinnen und Bürgern der Umgebung genutzt werden, gelten als Mittel- bzw. Oberzentren. Diese Zentralität sowie die Zuordnung zu Raumtypen wie „Ländlicher Raum“ oder „Verdichtungsraum“ beeinflussen den Anteil der jeweiligen Kommune am Kommunalen Finanzausgleich.

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