Kooperation gegen Hass im Netz

Zusammenarbeit der Zivilgesellschaft, der Medien und der Justiz im Kampf gegen Hass und Hetze im Netz: Die Vertreter von Akteuren wie HateAid, Reconquista Internet/Hassmelden und ichbinhier, die Landesmedienanstalt für privaten Rundfunk sowie die hessische Justiz haben dazu eine Kooperationsvereinbarung unterschrieben. Die Kooperation ist Teil des Aktionsplans Hessen gegen Hetze, den die Landesregierung im September vorgestellt hat. Die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) wird künftig und bundesweit Hinweise auf Hass und Hetze im Netz von den Kooperationspartnern entgegennehmen und strafrechtlich bewerten. „Wir wollen dort sein, wo Hass und Hetze im Netz sichtbar wird“, sagte Justizministerin Eva Kühne-Hörmann. „Wir haben deshalb diesen bundesweit einmaligen Schulterschluss mit der Zivilgesellschaft gesucht, weil wir auf die Mitwirkung und die Zivilcourage jedes einzelnen Nutzers angewiesen sind. Wir dürfen Hass und Hetze nicht unkommentiert und unwidersprochen stehen lassen. Bei strafbaren Inhalten verstehen wir keinen Spaß und das sollte jedem klarwerden.“

Hessen-Suche