Hessens Schulden sinken

200 Millionen Euro alter Schulden hat das Land 2017 getilgt. „Hessens Schulden sinken“, sagte Finanzminister Dr. Thomas Schäfer. „Seit 2016 können wir ausgeglichene Haushalte vorweisen und alte Schulden zurückzahlen. Nach Jahrzehnten immer neuer Schulden hat die Landesregierung damit eine echte Trendwende geschafft.“

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Finanzminister Dr. Thomas Schäfer
Finanzminister Dr. Thomas Schäfer

„Wir werden aber noch Jahre und Jahrzehnte benötigen, den immensen Schuldenberg der Vergangenheit abzubauen“, so Schäfer weiter. „Die Schuldenverwaltung ist und bleibt daher eine wichtige Aufgabe für das Land. Transparenz und Absicherung sind dabei unsere Leitlinien. Ich bin sehr froh, dass unsere Schuldenverwaltung auch dieses Jahr wieder im Landesschuldenausschuss erläutert werden konnte und ohne Beanstandungen durch den Hessischen Rechnungshof geblieben ist.“ Schäfer äußerte sich anlässlich der Veröffentlichung des Schuldenberichts 2017. Der Landesschuldenausschuss hatte den Bericht zuvor in seiner ersten Sitzung der Legislaturperiode beraten.

Der Landesschuldenausschuss tagt unter dem Vorsitz des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofes. Er ist mit je einem Vertreter aller Landtagsfraktionen besetzt. Hessen ist eines der wenigen Länder, das die Verwaltung seiner Schulden durch einen unabhängigen Schuldenausschuss kontrollieren lässt – und das bereits seit 1952. Der Ausschuss prüft jährlich die Kreditaufnahme, den Derivateeinsatz und die Schuldenverwaltung und berät über den Landesschuldenbericht des Hessischen Rechnungshofs, der vom Landtag bestätigt werden muss.

Zinsausgaben sinken

Auch durch seine Schuldenverwaltung ist es dem Land gelungen, die Zinsausgaben in den vergangenen Jahren zu senken und sie bei weniger als einer Milliarde Euro stabil zu halten. 2017 lagen sie bei 993 Millionen Euro, 2018 bei 952. Seit 2012 konnten die Kosten in Summe um 1,75 Milliarden Euro reduziert werden.

Im Rahmen der Zinsstrategie des Landes werden 80 Prozent des Kreditportfolios zu den jeweils aktuellen Zinskonditionen verwaltet. Etwa ein Fünftel des Kreditportfolios wurde zur Zinssicherung mit Hilfe von Derivaten abgesichert, um für den Haushalt für ein solides Maß an Planbarkeit zu sorgen. So wurde die Zinsbindungsdauer des Gesamtportfolios verlängert. Erstmals wurden Derivate bereits 1992 vom Land eingesetzt. Seit Ende 2014 werden nur noch Begleitgeschäfte zum Ausschluss von Negativzinsen abgeschlossen.

Laut Schuldenbericht 2017 habe der Einsatz von Derivaten zu keiner Zeit zu Beanstandungen in den Schuldenberichten oder in den Sitzungen des Landesschuldenausschusses geführt. Aus Sicht der Prüfung wurden auch 2017 erneut alle haushaltsgesetzgeberischen Vorgaben eingehalten.

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