Hessen lockert Besuchsbeschränkungen

In Alten- und Pflegeeinrichtungen gibt es künftig keine allgemeinen Besuchsbeschränkungen mehr. „Dank der positiven Entwicklung in den Einrichtungen können wir die Besuchsregeln nun wieder lockern“, erklärten Ministerpräsident Volker Bouffier und Sozialminister Kai Klose.

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Ministerpräsident Volker Bouffier, Sozialminister Kai Klose
Ministerpräsident Volker Bouffier, Sozialminister Kai Klose

„Wir wissen, wie schwer es für die Menschen in Alten- und Behinderteneinrichtungen und ihre Angehörigen ist, dass Besuche nur stark reduziert stattfinden konnten“, erklärten Bouffier und Klose. „Das war aber wichtig, um die Gesundheit dieser – durch das Virus besonders gefährdete Personengruppe – zu schützen und hier Ausbrüche möglichst zu vermeiden. Dank der positiven Entwicklung in den Einrichtungen können wir die Besuchsregeln nun wieder lockern. Es wird keine verbindlichen Vorgaben des Landes zur Dauer und Anzahl der Besuche mehr geben. Maßgeblich sind nun die jeweiligen Schutzkonzepte und Hygienepläne der Einrichtungen.“

Bislang durften in Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer und pflegebedürftiger Menschen innerhalb einer Kalenderwoche nur dreimal eine Besucherin oder ein Besucher empfangen werden, in Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung behinderter Menschen durfte täglich eine Besucherin oder ein Besucher. Die neue Regelung gilt ab dem 29. September 2020.

„Ein Verdienst aller Menschen in den Einrichtungen“

Seit April 2020 beobachtet das Sozialministerium das Infektionsgeschehen in den Altenpflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Behindertenhilfe. Dabei hat sich gezeigt, dass die Infektionen und Erkrankungen bei Bewohnerinnen und Bewohnern und den Belegschaften mittlerweile überall rückläufig sind. „Diese positive Entwicklung ist vor allem ein Verdienst aller Menschen in den Einrichtungen“, so Bouffier und Klose. „Die Pflegekräfte, die Bewohnerinnen und Bewohner – sie alle haben sich an die Hygiene- und Abstandsregeln gehalten, sie umgesetzt und überhaupt erst dafür gesorgt, dass wir die bisher erforderlichen Regelungen des Landes zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner weiter öffnen können. Dafür, und für die Geduld der Menschen und ihren Angehörigen in den Einrichtungen, bedanken wir uns ausdrücklich.“

Die Landesregierung stellt außerdem Mittel in Höhe von acht Millionen Euro bereit, um Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Pflegeeinrichtungen sowie Einrichtungen der Behindertenhilfe insgesamt maximal fünf freiwillige Testungen über einen begrenzten Zeitraum zu ermöglichen. Diese anlasslosen Tests asymptomatischer Personen sollen helfen, das Risiko einer Infektionsübertragung in diesen besonders vulnerablen Einrichtungen weiter zu minimieren.

Außerdem unterstützt das Land teilstationäre Pflegeeinrichtungen (Tagespflegeeinrichtungen) mit mehr als zwei Millionen Euro aus dem Sondervermögen. Diese waren in der Zeit vom 23. März 2020 bis zum 22. Juni 2020 geschlossen. Durch den Wegfall von Einnahmen sind die Betreiber insbesondere von Tagespflegeeinrichtungen teilweise in ihrer Existenz bedroht.

Weitere Anpassungen (gelten ab 19.09.):

Personen mit COVID-19-Symptomen dürfen Einrichtungen, Schulen und Kitas weiterhin nicht betreten. Diese Symptome werden in der geänderten Corona-Verordnung präziser formuliert. Dabei wird klargestellt, dass lediglich Fieber, trockener und nicht chronischer Husten sowie ein Verlust des Geschmacks- und Geruchsinns als Symptome gelten, die ein Betreten entsprechender Einrichtungen ausschließen.

Wer aus einem Corona-Risikogebiet nach Deutschland einreist, muss sich testen lassen und bis zum Vorliegen des (negativen) Testergebnisses in Quarantäne begeben. In der hessischen Quarantäneverordnung werden nun weitere Ausnahmen von der Quarantäneverpflichtung aufgenommen: Berufspendler sowie Personen, die zu Ausbildungszwecken und aus medizinischen Gründen einreisen und sich maximal 72 Stunden im Bundessgebiet aufhalten, müssen sich nicht in Quarantäne begeben. Gleiches gilt für Geschäftsreisende, die sich maximal 72 Stunden in einem Corona-Risikogebiet aufgehalten haben.

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