Hessen gibt in Berlin Einblick in die HESSENKASSE

Mit der Diskussionsveranstaltung „Ein Jahr HESSENKASSE – ein Werkstattbericht" gab Hessen jetzt auch in Berlin einen Einblick in die Tilgung kommunaler Altschulden im eigenen Land. Zugleich lieferte die Veranstaltung, an der neben anderen Finanzminister Dr. Thomas Schäfer teilnahm, damit einen Anstoß für die bundesweite Debatte.

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Finanzminister Dr. Thomas Schäfer
Finanzminister Dr. Thomas Schäfer

„Mit der HESSENKASSE tilgen Land und Kommunen zusammen erfolgreich die Lasten der Vergangenheit, um in Gegenwart und Zukunft handlungsfähig zu bleiben“, sagte Schäfer. „Die HESSENKASSE ermöglicht unseren Landkreisen, Städten und Gemeinden einen finanziellen Neustart durch die Ablösung ihrer Kassenkredite. Über die HESSENKASSE wurden 179 Kommunen mit insgesamt fast fünf Milliarden Euro an kommunalen Kassenkrediten entschuldet. Dabei ist es nicht nur gelungen, alle zum Abbau von Altfehlbeträgen verpflichteten Kommunen über einen vertretbaren Zeitraum zu realistischen und zumutbaren Bedingungen bei ihren Eigenanstrengungen zum Kassenkreditabbau zu unterstützen. Gleichzeitig wirkt die HESSENKASSE auch nachhaltig einer zukünftigen Verschuldung der Kommunen entgegen. Mit einer Änderung der kommunalrechtlichen Vorschriften soll sichergestellt werden, dass Kassenkredite auf ihre Funktion als kurzfristiger Liquiditätskredit zurückgeführt werden. Damit packen wir in Hessen das Problem an der Wurzel an.“

Die HESSENKASSE helfe mit ihrem Investitionsprogramm auch Kommunen, die sparsam gewirtschaftet haben und trotz begrenzter Mittel ohne Kassenkredite ausgekommen sind, wichtige Projekte anzupacken. „Rund 700 Millionen Euro können Hessens Kommunen dank der HESSENKASSE vor Ort investieren“, so Schäfer.

Thema von bundesweiter Brisanz

Dabei ist das Thema der kommunalen Verschuldung ein Thema von bundesweiter Brisanz. Schäfer: „In ganz Deutschland schränken in vielen Kommunen gewaltige Schuldenberge die finanzielle Handlungsfähigkeit vor Ort ein. Zahlreiche Kommunen haben in Jahren und Jahrzehnten insbesondere hohe Kassenkredite angehäuft. In Hessen haben sich die gemeinsamen Anstrengungen von Kommunen und Land gelohnt. Die Überschuldung der hessischen Kreise, Städte und Gemeinden hat dank der HESSENKASSE ein Ende. Wir sehen nun, dass sich unser Angebot durch die HESSENKASSE, die klaren Zielvorgaben der kommunalen Finanzaufsicht und der disziplinierte Konsolidierungskurs in den Kommunen auszahlt. In Partnerschaft mit den Kommunen haben wir für eine generationengerechte Haushaltsführung gesorgt, die unseren Kommunen wieder wichtige Spielräume eröffnet, um in die Zukunft investieren zu können.“

Die HESSENKASSE – ein bundesweites Vorbild?

Der Bund bietet im Rahmen der Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ an, sich an der Tilgung kommunaler Altschulden zu beteiligen. Die Diskussion darüber wird derzeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen engagiert geführt.

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