Hessen baut an der Zukunft

Hessen kann 2019 doppelt so viele alte Schulden tilgen wie geplant: 200 Millionen Euro. Das Land schafft außerdem erstmals eine Investitionsrücklage. Finanzminister Dr. Thomas Schäfer hat jetzt den Haushaltsabschluss für das Jahr 2019 vorgestellt.

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Finanzminister Dr. Thomas Schäfer
Finanzminister Dr. Thomas Schäfer

„Hessen baut an der Zukunft: Wir stellen eine halbe Milliarde Euro für Investitionen bereit und verdoppeln den Schuldenabbau“, sagte Schäfer. „Aus dem Überschuss des Jahres 2019 überweisen wir außerdem zusätzliches Geld auf das Alterssparbuch Hessen und wir erhöhen die Konjunkturausgleichsrücklage auf eine Milliarde Euro. All das macht Hessen noch zukunftsfester.“

Hessen investiere kräftig. Investitionen scheiterten daher derzeit meist nicht an fehlendem Geld, sondern an fehlenden Kapazitäten etwa der Bauwirtschaft. „Landesmittel in Höhe von 125 Millionen Euro konnten wir im vergangenen Jahr daher nicht wie geplant ausgeben“, sagte Schäfer. „Dieses Geld möchten wir aber weiterhin investieren. Es kommt daher in unsere neue Investitionsrücklage. Wir packen zudem aus dem Überschuss des vergangenen Jahres 375 Millionen Jahr drauf. Ein halbe Milliarde Euro reservieren wir somit für Investitionen. Das gab es in Hessen noch nie.“

„Meist stehen wir am Jahresende besser da, als bei der Aufstellung des Haushalts geplant. Das ist schön, aber darauf kann man sich nicht verlassen. Denn Entwicklungen, die wir nicht in der Hand haben, können auch dazu führen, dass Einnahmen wegbrechen. Wir taten und tun daher gut daran, das Geld der Hessinnen und Hessen mit Zurückhaltung und Vorsicht zu verwalten. Sparsame Haushaltsführung und umsichtige Planung sind und bleiben Markenzeichen unserer Haushaltspolitik“, betonte Schäfer.

Haushaltsvollzug 2019

Insgesamt fiel das Haushaltsergebnis 2019 um fast 1,5 Milliarde Euro besser aus als geplant. Der Haushalt 2019 war der erste Landeshaushalt seit einem halben Jahrhundert, in dem das Rückzahlen alter Schulden bereits im Haushaltsentwurf vorgesehen war. Statt der geplanten rund 100 Millionen können nun aber sogar 200 Millionen Euro getilgt werden. Außerdem führt das Land erstmals eine Investitionsrücklage ein und erhöht die Vorsorge.

Dank der Haushaltsverbesserungen kann das Land Hessen außerdem der Konjunkturausgleichsrücklage weitere 280 und damit 2019 insgesamt 350 Millionen Euro zuführen. Diese Rücklage ist ein Element der Schuldenbremse. Danach sind konjunkturbedingte Steuermehreinnahmen insbesondere zur Reduzierung der Neuverschuldung sowie zur Bildung einer zweckgebundenen Rücklage zu verwenden. „Diese Rücklage darf ausschließlich zum Ausgleich von Steuermindereinnahmen in wirtschaftlich schlechteren Zeiten eingesetzt werden. Sie steht nicht zur Finanzierung zusätzlicher Aufgaben zur Verfügung. Wir sorgen also jetzt in einem guten Jahr vor, um davon in schwierigeren Jahren zu profitieren und auch dann auf neue Schulden zu verzichten“, so Schäfer. „Eine Milliarde Euro haben wir dafür mittlerweile auf der hohen Kante.“

Neben der Stärkung der Rücklagen konnte 2019 auch auf das Alterssparbuch Hessen eingezahlt werden, um sich für die Pensionszahlungen kommender Jahre und Jahrzehnte zu wappnen. Zahlungen von 167 Millionen Euro waren bereits geplant. Dank der Haushaltsverbesserung können dem Alterssparbuch Hessen nun weitere 167 und damit insgesamt 334 Millionen Euro gutgeschrieben werden. Der Kontostand ist auch dadurch auf rund 4,2 Milliarden Euro angestiegen.

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