Gut vorbereitet auf mögliche konjunkturelle Auswirkungen

Hessen ist nach den Worten von Finanzminister Dr. Thomas Schäfer gut vorbereitet auf konjunkturelle Auswirkungen des Corona-Virus. „Wir sollten uns weder vom Corona- noch vom Alarmismus-Virus anstecken lassen“, sagte er.

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Finanzminister Dr. Thomas Schäfer
Finanzminister Dr. Thomas Schäfer

„Wir sollten nicht in einen Überbietungswettbewerb neuer Forderungen einsteigen, sondern auf das vertrauen, was wir können: Beschäftigten mit Kurzarbeitergeld helfen, die Wirtschaft durch Bürgschaften unterstützen und Unternehmen bei Bedarf Steuern stunden“, so Schäfer weiter. Skeptisch sieht er zum jetzigen Zeitpunkt Forderungen nach gesonderten Konjunkturprogrammen. „Die Störung globaler Wertschöpfungsketten kann durch klassische konjunkturpolitische Maßnahmen wie Steuersenkungen oder zusätzliche staatliche Investitionsprogramme kaum bekämpft werden. Wo Lieferketten unterbrochen sind und Bänder stillstehen, weil die Beschäftigten krank sind, bringt auch zusätzliches Geld nichts in Gang.“

Wirtschaftliche Folgen abfedern

Wichtig sei vielmehr, solche Maßnahmen zu identifizieren, die jetzt dazu beitragen, die wirtschaftlichen Folgen einer sich ausbreitenden Epidemie abzufedern. Neben dem Kurzarbeitergeld gelte es daher vor allem das Augenmerk auf solche Maßnahmen zu legen, die kurzfristig zur Stärkung der Liquiditätssituation von Unternehmen beitragen.

„Hessen hat einen Bürgschaftsrahmen von 1,5 Milliarden Euro“, sagte Schäfer. „Damit haben wir absehbar viel Luft nach oben, um Unternehmen zur Überbrückung helfen zu können. Wir arbeiten seit Jahren gut, besonnen und erfolgreich mit unserer heimischen Wirtschaft zusammen. Das werden wir auch jetzt tun, sollten sich aufgrund des Corona-Virus mehr Unternehmen an uns wenden.“

„Zudem können Unternehmen, die durch Corona in die Bredouille kommen, bei ihrem Finanzamt auch Anträge auf steuerliche Billigkeitsmaßnahmen – wie z.B. Stundungen von Steuerzahlungen – oder auf Anpassung der Steuervorauszahlungen stellen. Diese Möglichkeit sehen die Steuergesetze ohnehin vor. Gleichwohl werden wir unsere Finanzämter noch einmal sensibilisieren, so dass entsprechende Anträge zügig geprüft werden.“

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