Fahnder und Prüfer sorgen für Mehreinnahmen

Hessische Fahnder und Prüfer haben im vergangenen Jahr für Mehreinnahmen von rund zwei Milliarden Euro gesorgt. „Das ist eine stolze Summe, die beispielhaft zeigt, wie erfolgreich wir in unserer Steuerverwaltung arbeiten“, erklärte Finanzminister Michael Boddenberg zur Veröffentlichung des Jahresberichts 2019 der Oberfinanzdirektion Frankfurt am Main.

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Finanzminister Michael Boddenberg
Finanzminister Michael Boddenberg

„Das Steueraufkommen in Hessen betrug im Jahr 2019 über 60 Milliarden Euro und damit so viel wie nie zuvor“, so Boddenberg weiter. „Rekordeinnahmen, die zum Teil ans Land, aber auch an den Bund und die Kommunen flossen. Sie belegen einmal mehr: Hessen ist ein starkes Land, mit fleißigen Bürgerinnen und Bürgern, einer starken Wirtschaft, aber eben auch mit einer effektiv und erfolgreich arbeitenden Steuerverwaltung. All dies sind wichtige und entscheidende Voraussetzungen, damit wir die negativen Folgen der Corona-Krise gemeinsam bewältigen können. Gerade in diesen turbulenten Zeiten tut der Blick auf solch starke Zahlen gut. Denn sie zeigen uns, welche Kraft in uns steckt, wenn wir gemeinsam an einem Strang ziehen.“

Betriebsprüfung

„Hessische Betriebsprüferinnen und Betriebsprüfer haben auch 2019 wieder zahlreiche Betriebe geprüft. Durch ihre ebenso konsequente wie faire Arbeit konnte ein Mehrergebnis in Höhe von fast 1,8 Milliarden Euro erzielt werden“, sagte Boddenberg. In gut 74 potentiellen Betrugsfällen wurden beziehungsweise werden gerichtliche oder außergerichtliche Rechtsbehelfsverfahren geführt. Der Streitwert dieser Fälle, die noch in Bearbeitung sind, liegt bei rund 394 Millionen Euro.

Steuerfahndung

„Unsere Steuerfahndung hat sich auch im vergangenen Jahr durch ausgezeichnete und fleißige Arbeit hervorgetan. Vorläufige Mehrsteuern in Höhe von rund 195 Millionen Euro trugen maßgeblich dazu bei, dass in Hessen Steuergerechtigkeit durchgesetzt wurde. Das dient dem gesellschaftlichen Zusammenhalt, denn wir lassen es nicht durchgehen, dass sich Kriminelle auf Kosten der Steuerehrlichen bereichern“, erklärte Boddenberg.

Dank der Arbeit der Steuerfahndung und der Bußgeld- und Strafsachenstelle konnten 2019 rechtskräftige Geldsanktionen von gut 3,1 Millionen Euro verhängt werden (2018: 3,7 Millionen Euro). Die rechtskräftigen Freiheitsstrafen liegen bei 152 Jahren (2018: 154 Jahre).

Die Bekämpfung des organisierten Steuerbetrugs stellte auch 2019 eine Schwerpunkttätigkeit dar. „Allein sechs Ermittlungsgruppen arbeiten aktuell den organisierten Steuerbetrug durch Cum-Ex-Betrügereien auf. Und auch 2019 konnten wir weiter bei verschiedenen Dienstleistungen, insbesondere im Bereich des Personen- und Gebäudeschutzes betrügerische Rechnungsketten feststellen. Bis Ende vergangenen Jahres wurden hierzu in Hessen 143 Straf- und 38 Ermittlungsverfahren geführt“, berichtete Boddenberg.

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