Fünf-Punkte-Arbeitsprogramm vorgestellt

Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus möchte die Menschen in den Mittelpunkt ihrer Digitalisierungspolitik stellen. „Für mich gilt: Digitalisierung ist ein großer Gewinn, aber nur mit den Menschen und für die Menschen“, sagte Sinemus bei ihrer ersten Pressekonferenz.

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Prof. Dr. Kristina Sinemus
Prof. Dr. Kristina Sinemus

„Hessen hat Digitalisierung als Chance für unseren Standort begriffen und ist Vorreiter in der Republik“, so Sinemus weiter. Aufgabe der Digitalministerin sei es, diese Vorreiterrolle auszufüllen und zu gestalten. „Die Digitalisierung ist ein dynamischer Veränderungsprozess, der alle Lebensbereiche betrifft. In der Landespolitik gilt es, Schnittstellen zu den Themenbereichen aller Ressorts zu koordinieren. Ich werde deshalb ressortübergreifend alle Digitalisierungsvorhaben bündeln und die digitale Gesamtstrategie weiterentwickeln und steuern. Meine Devise dabei ist, den konkreten Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger sichtbar zu machen, ob in Bildung, Gesundheit, Mobilität, Arbeit oder Forschungsanwendung. Unser starker Standort Hessen soll gestärkt werden.“

„Hessen ist bei der Digitalisierung bereits gut aufgestellt, wie die große Zahl an Unternehmen in der Informations- und Technologiebranche oder die namhaften Forschungsinstitute zeigen“, sagte Sinemus. „Wir sind das heimliche Silicon Valley und Spitzenland bei Forschung und Innovationen.“ In der Pressekonferenz stellte sie ein Fünf-Punkte-Arbeitsprogramm vor.

1. Ausbau der leistungsfähigen digitalen Infrastruktur in Hessen

„Mein Ziel ist es, die digitale Infrastruktur entlang der Gigabitstrategie und mit dem 2018 unterzeichneten Mobilfunkpakt voranzutreiben“, so Sinemus. Bisher seien 100 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt dem Ausbau der digitalen Infrastruktur zugutegekommen. Ergänzt durch Darlehen und Beratungsleistungen summierten sich die Anstrengungen auf insgesamt eine halbe Milliarde Euro. Nun sollen diese Anstrengungen mit 74 Millionen Euro im Nachtragshaushalt noch einmal verstärkt werden. Sinemus will auch die Mobilfunk-Abdeckung weiter verbessern.

2. Stadt und Land für die Zukunft stärken

„Digitalisierung wird nicht nur den ländlichen Raum als Wirtschaftsraum stärken. Wir werden mit dem erfolgreichen Programm ,Digitale Dorflinde‘ auch weiter die kommunalen WLAN-Infrastrukturen ausbauen.“ Auch die digitale Entwicklung der Metropolregion FrankfurtRheinMain sei ein weiteres wichtiges Kernanliegen. Ein ganz praktisches Beispiel hierfür sei die integrierte Verkehrssteuerung, durch die unter anderem Bahn, Bus und Auto optimal aufeinander abgestimmt werden können.

3. Das Digitale Rathaus erleichtert den Alltag

„Im Zeitalter der Digitalisierung muss es den Bürgerinnen und Bürgern möglich sein, Verwaltungsleistungen digital regeln zu können: Sei es die Bestellung des Anwohnerparkausweises oder die Beantragung der Geburts- oder Eheurkunde. In Hessen ist einiges schon durch das Servicekonto möglich. Ich werde mich dafür einsetzen, dass künftig noch mehr Verwaltungsleistungen online erledigt werden können. Hieran arbeiten wir mit Nachdruck“, sagte Sinemus. Notwendig dafür sei eine gemeinsame Onlineplattform, über die kommunale, landes- oder bundesweite Verwaltungsdienstleistungen abgerufen werden können.

4. Forschungsexzellenz verantwortungsvoll nutzen und umsetzen

Um das Themenfeld Künstliche Intelligenz (KI) und eine nachhaltige Gestaltung der digitalen Gesellschaft zu fördern, wird im Digitalministerium die KI-Strategie des Landes gesteuert. „Beim Thema KI werden Kompetenzen und Forschungsexzellenz zusammengedacht, um den Wissens- und Wirtschaftsstandort Hessen zukunftssicher zu gestalten. Mit dem TechCampus wollen wir eine Stärkung von Ausbildung und Lehre mit einem starken Anwendungsbezug erreichen. Wir wollen die Grundlagen- und Innovationsforschung weiter forcieren und vernetzen, aber ebenso auch Gründungsdynamik und Nutzen für die kleinen und mittleren Unternehmen im Umfeld erhöhen. Es geht hier insbesondere um Wissenstransfer und den praktischen Nutzen der KI“, betonte Sinemus. Als zweite Säule ihrer KI-Strategie nannte sie das geplante Kompetenzzentrum „Verantwortungsbewusste Digitalisierung“, das es zu entwickeln gelte.

5. Digitalstrategie Hessen voranbringen

Wir werden die Strategie ,Digitales Hessen‘ fortschreiben und daraus folgend bürger- und nutzenorientierte, ressortübergreifende Kooperationsprojekte entwickeln. Denn: Wir wollen weiter in der Vorreiterrolle bleiben, die wir als eines der ersten Länder mit einer Digitalisierungsstrategie innehaben“, sagte Sinemus. Nach der ersten Umsetzung einer Vielzahl von Maßnahmen werde sie auf Basis der gemeinsamen Werte und Festlegungen im Koalitionsvertrag neue Ziele und Umsetzungsansätze für eine erfolgreiche hessische Digitalisierungspolitik setzen. „Wichtige übergreifende Themen wie Digitale Bildung, Digitale Arbeit, Digitale Sicherheit und Digitale Teilhabe werden dabei ebenso im Fokus stehen wie Themen, die mir persönlich sehr am Herzen liegen, wie die Chancen der Digitalisierung für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.“

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