EU-Fördermittel ermöglichen viele Projekte in Hessen

Zwischen 2014 und 2020 fließen mehr als zwei Milliarden Euro von der Europäischen Union nach Hessen. Darauf haben Europaministerin Lucia Puttrich, Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir, Umweltministerin Priska Hinz und Sozialminister Kai Klose hingewiesen. „Hessen profitiert wie kaum ein anderes Land von Europa“, erklärten sie.

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Die europäische und die hessische Fahne auf dem Dach des Mehr-Regionen-Hauses mit Hessischer Landesvertretung in Brüssel.
Die europäische und die hessische Fahne auf dem Dach des Mehr-Regionen-Hauses mit Hessischer Landesvertretung in Brüssel.

Die Unternehmen und Hochschulen seien auf Europa ausgerichtet und die Möglichkeiten, die die Europäische Union biete. An konkreten Beispielen aus der Strukturförderung lasse sich zeigen, wo und wie die Europäische Union überall in Hessen wirke, so die Ministerinnen und Minister.

„Neben den Direktzahlungen an die hessischen Bauern spielen EU-Fördermittel eine große Rolle. Sie fließen aus sehr vielen verschiedenen Programmen nach Hessen“, erläuterte Puttrich. Hessen profitiere zum Beispiel von großen Bildungsprogrammen wie Erasmus+, das sich in erster Linie an Studierende und Auszubildende richte, aber auch von kleineren Programmen wie „WIFI4YOU“, aus dem Kommunen Zuschüsse für kostenlose WLAN-Hotspots beantragen können. Diese Mittel würden zentral verwaltet. Bei der Strukturförderung gehe es dagegen darum, die einzelnen Regionen zu stärken und die Lebensbedingungen zu verbessern.

732 Millionen Euro für drei Programme

In der Förderperiode von 2014 bis 2020 stehen dafür in Hessen rund 732 Millionen Euro von der Europäischen Union zur Verfügung. Sie sind auf drei Programme verteilt:
► Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (241 Millionen Euro)
► Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (319 Millionen Euro)
► Europäischer Sozialfonds (172 Millionen Euro).

„Dieses Geld fließt in kleine und große Projekte, in den Ausbau eines Hofladens oder eines ehrenamtlich betriebenen Dorfcafés ebenso wie in die innovative Idee eines mittelständischen Unternehmens, das mit EU-Mitteln eine neue Produktionsanlage bauen kann“, sagte Puttrich. „Sie wirken nachhaltig im ländlichen Raum ebenso wie im Ballungsraum Rhein-Main.“

Wegen der Bedeutung der Strukturförderung habe sich Hessen in Brüssel sehr nachdrücklich dafür eingesetzt, dass das Land auch in Zukunft Mittel der EU erhalte, betonte Puttrich. Sie geht davon aus, dass die Verhandlungen über den EU-Haushalt sich bis ins nächste Jahr hinziehen werden. „Wegen des Brexit und wegen neuer Aufgaben der EU wird für die Regionalförderung weniger Geld zur Verfügung stehen. Wir haben durch entschlossenes Auftreten gemeinsam mit unseren europäischen Partnerregionen aber verhindert, dass wir in Zukunft ganz leer ausgehen.“

EU-Binnenmarkt steigert das Einkommen in Hessen

„Unsere kleinen und mittelständischen Unternehmen in Hessen machen jeden Tag Geschäfte mit Partnern in der EU. Zigtausende Arbeitsplätze hängen daran. Das dürfen wir unter keinen Umständen aufs Spiel setzen“, betonte Al-Wazir und verwies auf die enormen wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen Hessen und der EU. Das belege auch eine vor wenigen Tagen veröffentlichte Studie der Bertelsmann-Stiftung. Demnach steigert der EU-Binnenmarkt das Einkommen in Hessen um 1.129 Euro pro Kopf und Jahr. Das liegt deutlich über dem Schnitt in Deutschland (1046 Euro) und der EU (840 Euro). „Damit gehören wir europaweit zu den Top-Ten-Profiteuren des Wirtschaftsraums“, sagte Al-Wazir.

Förderung des ländlichen Raums

Hinz bezeichnete moderne und zukunftsfähige Dörfer als wesentlichen Bestandteil des ländlichen Raums. „Sie bieten eine hohe Lebensqualität für ihre Bürgerinnen und Bürger und zeigen eine Perspektive für die Standortentwicklung. In Hessen liegen rund 80 Prozent der Landesfläche außerhalb der Großstädte im ländlichen Raum. Rund drei Millionen Menschen leben hier. Umso wichtiger ist es, Hessen im ländlichen Raum attraktiv aufzustellen.“ Die Förderung des ländlichen Raums bildet – neben den Direktzahlungen an die Landwirtschaft – die zweite Säule der europäischen Agrarpolitik. Ziel ist es, den ländlichen Raum als attraktiven Lebens- Arbeits-, Erholungs- und Naturraum zu sichern und weiterzuentwickeln. Dazu gehört auch eine nachhaltige und wettbewerbsfähige Ausrichtung der Landwirtschaft.

Der Europäische Sozialfonds

Im Europäischen Sozialfond werden in Hessen 15 Programme und Schwerpunkte gefördert. Davon werden drei Programme fachlich durch das Sozialministerium umgesetzt und verantwortet:
► „Arbeitsmarktbudget“ (Volumen für die aktuelle Förderperiode: 29,8 Millionen Euro)
► „Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen“ (27,6 Millionen Euro)
► „Impulse der Arbeitsmarktpolitik“ (16,1 Millionen Euro).

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