Erfolgreiches Investitionsprogramm

Die Schulsanierungen nehmen weiter Fahrt auf. „KIP macht wortwörtlich Schule!“, freuten sich Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und Kultusminister Professor Dr. R. Alexander Lorz über den Erfolg. „Mit unserem Investitionsprogramm KIP macht Schule! unterstützen wir gemeinsam mit dem Bund die kommunalen Schulträger in Hessen.“

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Prof. Dr. R. Alexander Lorz

„Das genehmigte Fördervolumen steigt auf insgesamt rund 110 Millionen Euro“, erläuterten die Minister. „Allein in den vergangenen vier Wochen haben die Schulträger 46 neue Maßnahmen mit einem Fördervolumen von rund 37,6 Millionen Euro angemeldet.“ Die kommunalen Schulträger können damit insgesamt über eine halbe Milliarde Euro in Hessens Schulen investieren. Dadurch sollen das Lehren und Lernen, das Leben und Arbeiten in den Schulen noch weiter verbessert werden. „Mit KIP macht Schule! investieren wir in die Bildung unserer Kinder und Jugendlichen, in kluge Köpfe, die unser Land braucht“, erklärten Schäfer und Lorz. „Wir hoffen deshalb, dass möglichst viele Kommunen ihre Kontingente komplett ausschöpfen und viel Geld in ihre Schulen investieren."

Insgesamt 32 Maßnahmen angemeldet

„Erste Anmeldungen und Förderzusagen gibt es nun auch für die Städte Hanau, Fulda, Gießen und Marburg sowie für den Rheingau-Taunus-Kreis“, erklärte der Finanzminister. „Sie haben insgesamt 32 Maßnahmen angemeldet.“ Ferner profitierten die Kreise Schwalm-Eder, Darmstadt-Dieburg, Limburg-Weilburg, Lahn-Dill und Main-Kinzig durch 14 weitere angemeldete Maßnahmen, führte Lorz aus. „Erfreulich ist auch, dass es nun bereits vier Kommunen gibt, die ihre Kontingente im Landesprogramm komplett mit Maßnahmen belegt haben“, betonten die Minister: „Der Landkreis Darmstadt-Dieburg, der Rheingau-Taunus-Kreis und die Städte Marburg und Fulda haben ihre Schülerkonten in Höhe von insgesamt rund 16 Millionen Euro schnell verplant.“ Sie schöpften ihre Kontingente im Landesprogramm vollständig aus.

KIP macht Schule! – so funktioniert das Programm

Wie bei Investitions- und Konjunkturprogrammen üblich und etwa auch vom Bundesrechnungshof gefordert, beteiligen sich die Kommunen zu einem Teil an den Investitionskosten. Bund und Land tragen jeweils 75 Prozent der Kosten, die Schulträger steuern 25 Prozent bei. Mit dem kommunalen Eigenanteil bietet KIP macht Schule! den Schulträgern ein Investitionsvolumen von 558 Millionen Euro.

Das Programm richtet sich an die 31 kommunalen Schulträger in Hessen. Zu ihren Aufgaben gehören Bau, Unterhaltung, Erweiterung und Instandsetzung der Schulgebäude. Dies sind alle 21 hessischen Landkreise, die fünf kreisfreien Städte – also Darmstadt, Frankfurt, Kassel, Offenbach und Wiesbaden – sowie die so genannten fünf Sonderstatusstädte Fulda, Gießen, Hanau, Marburg und Rüsselsheim. Mit Kelsterbach und Oestrich-Winkel gibt es als Ausnahmen auch zwei kreisangehörige Städte, die Schulträger sind. Ihr Förderkontingent wird in KIP macht Schule! jedoch zu dem der jeweiligen Kreise – dem Landkreis Groß-Gerau und dem Rheingau-Taunus-Kreis – gerechnet. Beide Kreise müssen sicherstellen, dass die entsprechenden Mittel auch bei den beiden Städten ankommen. Als 32. Schulträger profitiert der Landeswohlfahrtsverband (LWV) als Träger von 14 Förderschulen in Hessen.