Digitalisierung schreitet voran

24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche, entweder bequem von zuhause aus oder mobil auf dem Smartphone: die Hessische Landesregierung stärkt bereits seit Vor-Pandemie-Zeiten die Digitalisierung in Hessen, um den Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zur Verwaltung zu vereinfachen.

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Innenminister Peter Beuth
Innenminister Peter Beuth

„Gerade die aktuellen Entwicklungen zeigen uns, wie wichtig die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen ist“, sagte Innenminister Peter Beuth. „Effiziente und verständliche Onlineanträge, die zielgerichtet an die zuständige Behörde adressiert werden können, beschleunigen die Prozesse bei Verwaltungsgängen und erleichtern den Alltag der Bürgerinnen und Bürger.“

Oberstes Ziel ist es, nutzerfreundliche Online-Anträge zur Verfügung zu stellen und dadurch die Antragstellenden mit einer gezielten Anleitung einfach, schnell und effizient durch den Antrag zu navigieren. Die Vorteile eines Online-Antrags liegen auf der Hand: keine Anfahrtswege und Wartezeiten in der Behörde, wesentlich weniger Fragen durch beigefügte Erklärungen, die Möglichkeit der Antragstellung rund um die Uhr und somit ein schnelleres Einreichen des Antrags als auf postalischem Weg. Zusätzlich entfällt die Suche nach der zuständigen Behörde, da der eingereichte Online-Antrag über das Verwaltungsportal Hessen direkt an die zuständige Behörde adressiert wird.

„Mit dem ‚Digitalen Rathaus‘ können Bürgerinnen und Bürger einmalig ein Nutzerkonto anlegen. Für künftige Interaktionen – egal ob bei einer Kommunal-, Landes- oder Bundesbehörde – kann das Konto dann wiederverwendet werden. Das spart Nutzern und Behörden gleichermaßen Zeit und Aufwand. Gleichzeitig verbessert sich die Datenqualität“, betont der Chief Information Officer des Landes Hessen, Digitalstaatssekretär Patrick Burghardt.

Das Onlinezugangsgesetz in Hessen

Das im August 2017 beschlossene Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz – OZG) gibt vor, dass Bund und Länder ihre Verwaltungsleistungen bis zum 31. Dezember 2022 auch elektronisch über Verwaltungsportale anbieten. Oberstes Ziel sind effiziente und verständliche Onlineanträge, die zielgerichtet an die zuständige Behörde adressiert werden können. Digitalisiert werden eine große Mehrheit der Verwaltungsleistungen. Ausgenommen davon sind Leistungen, die aus faktischen, rechtlichen oder wirtschaftlichen Gründen nicht digitalisiert werden.

Die Umsetzung der Verwaltungsleistung findet auf den jeweils zuständigen drei föderalen Ebenen in Hessen statt. Verwaltungsleistungen im Bereich OZG-Kommunal werden von den hessischen Landkreisen, Städten und Gemeinden vorangetrieben. Dafür stellt das Land Hessen gezielte Unterstützungs- und Fördermöglichkeiten für die Kommunen zur Verfügung. Die Leistungen im Bereich OZG-Land werden von den hessischen Ministerien, nachgelagerten Behörden und Regierungspräsidien umgesetzt. Alle hessischen Verwaltungsebenen arbeiten zusammen, um den Ausbau der elektronischen Angebote von Verwaltungsleistungen für die Bürgerinnen und Bürger voranzutreiben.

Im IT-Planungsrat, als zentrales Steuerungsgremium für die Umsetzung des OZG in Deutschland wurden 14 Themenfelder festgelegt, in denen die insgesamt 575 Leistungsbündel digital umgesetzt werden sollen. Diese Themenfelder wurden auf die 16 Länder und den Bund verteilt. Hessen ist bei insgesamt sechs der 14 Themenfelder teilweise federführend aktiv. In Hessen werden die Themenfelder Mobilität und Reisen sowie Steuern und Zoll federführend wahrgenommen, darüber hinaus gibt es Themenfeldbeteiligungen in den Themenfeldern Familie und Kind, Arbeit und Ruhestand, Bauen und Wohnen und Ein- und Auswanderung.

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