Ausgeglichener Haushalt und Schuldenabbau auch 2018

Finanzminister Dr. Thomas Schäfer hat den Haushaltsabschluss 2018 veröffentlicht. Danach erreicht Hessen wie geplant einen ausgeglichenen Haushalt, außerdem zahlt Hessen 200 Millionen Euro Schulden zurück.

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Finanzminister Dr. Thomas Schäfer
Finanzminister Dr. Thomas Schäfer

„Hessen schafft den Hattrick: Was rund 50 Jahre nicht klappte, gelingt nun bereits zum dritten Mal in Folge“, sagte Schäfer. „1969 kam das Land zuletzt mit dem ihm zur Verfügung stehenden Geld aus – bis 2016. Dann konnten wir erstmals wieder die Schwarze Null in Hessen erreichen und zusätzlich 200 Millionen Euro alter Schulden tilgen. 2017 konnten wir das direkt wiederholen. Und auch 2018 schließen wir mit diesem Ergebnis ab. Das ist ein lupenreiner Hattrick, über den sich die Hessinnen und Hessen freuen können.“

Haushaltskonsolidierung zahlt sich aus

„Schwarze Null und Schuldenabbau, jetzt investieren und für zukünftige Belastungen vorsorgen: all das zeichnet Hessens Haushaltspolitik aus. Und sie zahlt sich auch aus: für alle Hessinnen und Hessen im Hier und Jetzt, aber auch für die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder“, sagte Schäfer. „In den vergangenen fünf Jahren haben wir die Haushalte um rund zwei Milliarden Euro besser abgeschlossen als geplant. Jahr für Jahr bringen uns diese Haushaltsverbesserungen nun wegen der damit einhergehenden Zinsersparnis rund 50 Millionen Euro, die wir wieder gezielt investieren können. Die Schwarze Null und der Schuldenabbau sind eben nicht so abstrakt, wie manche sich das vielleicht vorstellen, oder gar nur bloße Symbole. Nein, sie bringen uns heute schon Geld. 50 Millionen Euro, das sind ganz konkret zum Beispiel über 700 zusätzliche Lehrerstellen oder 1.250 neue Polizeiautos.“

Nach einem außergewöhnlich guten Steuerjahr 2017 bremste sich das Steuerwachstum 2018 merklich ab. Das führte zu Entlastungen Hessens im Länderfinanzausgleich um über 500 Millionen Euro – ein Grund für die Haushaltsverbesserungen. Hessen zahlte aber immer noch über 1,7 Milliarden Euro in den Ausgleich ein.

„Die aktuelle Steuerentwicklung deutet darauf hin, dass der Aufschwung der vergangenen Jahre an Kraft verlieren könnte. Gleichzeitig werden die Schattenseiten des Aufschwungs sichtbar: Hohe Kapazitätsauslastungen und die anhaltend starke Arbeitskräftenachfrage erschweren es dem Land zunehmend, die vorgesehenen Investitionen und Personaleinstellungen zu realisieren“, sagte Schäfer.

Auch das trage letztlich zu weniger Ausgaben als geplant und damit zu den Haushaltsverbesserungen bei. „Dass wir am Jahresende oftmals besser dastehen als bei der Planung des Haushalts, liegt aber auch daran, dass wir diese Aufgabe stets mit einer gewissen Zurückhaltung und Vorsicht angehen. Sparsame Haushaltsführung und umsichtige Planung sind und bleiben Markenzeichen unserer Haushaltspolitik.“

Insgesamt fiel das Haushaltsergebnis 2018 um eine Milliarde Euro besser aus als geplant. Der Haushalt 2018 war der erste hessische Landeshaushalt seit einem halben Jahrhundert, der bereits mit einer Schwarzen Null, also ohne Neuverschuldung geplant werden konnte. Nun wird dieses Ziel noch übertroffen: Hessen zahlt Altschulden in Höhe von 200 Millionen Euro zurück. Außerdem stärkt das Land seine Rücklagen.

Konjunkturausgleichsrücklage mit 650 Millionen Euro

Hessen kann dank der Haushaltsverbesserung der erstmals nach dem Haushaltsabschluss 2016 gebildeten Konjunkturausgleichsrücklage weitere 70 und damit 2018 insgesamt 200 Millionen Euro zuführen. Diese Rücklage ist ein Element der Schuldenbremse. Danach sind konjunkturbedingte Steuermehreinnahmen (nach LFA) zur Reduzierung der Neuverschuldung sowie zur Bildung einer zweckgebundenen Rücklage zu verwenden.

„Die Rücklage darf ausschließlich zum Ausgleich von Steuermindereinnahmen in wirtschaftlich schlechteren Zeiten eingesetzt werden. Sie steht nicht zur Finanzierung zusätzlicher Aufgaben zur Verfügung. Wir sorgen also jetzt in einem guten Jahr vor, um davon in schwierigeren Jahren zu profitieren und auch dann auf neue Schulden zu verzichten.“, so Schäfer. In der Konjunkturausgleichsrücklage sind insgesamt nun bereits 650 Millionen Euro zurückgelegt.

Neben der Stärkung der Rücklagen konnte 2018 auch auf das Alterssparbuch Hessen eingezahlt werden, um sich für die Pensionszahlungen kommender Jahre und Jahrzehnte zu wappnen. Zahlungen von 127 Millionen Euro waren bereits geplant. Dank der Haushaltsverbesserung können dem Alterssparbuch Hessen nun weitere 186 und damit insgesamt über 310 Millionen Euro gutgeschrieben werden. Der Kontostand ist dadurch auf rund 3,4 Milliarden Euro angestiegen.

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