5G-Ausbau muss zügig vorangetrieben werden

Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus hat positiv auf das Ende der 5G-Frequenzauktion reagiert. „Wir dürfen nun keine Zeit mehr verlieren, um technologisch nicht abgehängt zu werden. Denn andere Staaten sind beim 5G-Ausbau schon deutlich weiter.“ Angesichts der deutlich höheren Einnahmen für den Bund durch die Versteigerung – erwartet worden waren im Vorfeld drei bis fünf Milliarden Euro Einnahmen – müsse aber auch dafür gesorgt werden, dass die 6,55 Milliarden Euro mit möglichst wenig Bürokratie dem Markt und dem Ausbau digitaler Infrastrukturen wieder zur Verfügung gestellt werden – und dies nicht nur für 5G, sondern technologieneutral auch für LTE (4G) und Festnetz. „Hier kann man sich an Hessen ein gutes Beispiel nehmen“, sagte Sinemus. „Mit der Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Mobilfunkmasten, Förderprogrammen und dem im September 2018 geschlossenen Mobilfunkpakt setzt sich die Hessische Landesregierung stark für den weiteren flächendeckenden Ausbau in der Mobilfunkversorgung ein.“ Das Land investiert zudem 50 Millionen Euro, um mittels eines Förderprogramms die letzten „weißen Flecken“ zu schließen.

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