„Extremismus und Terrorismus noch effektiver bekämpfen“

Innenminister Peter Beuth hat das hessische Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrum HETAZ eröffnet. Er betonte dabei die Notwendigkeit des Informationsaustausches zwischen den Sicherheitsbehörden und der engen Koordinierung von Gefahrenabwehrmaßnahmen.

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Innenminister Peter Beuth
Innenminister Peter Beuth

„Die jüngsten Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik belegen, dass von Extremisten begangene Gewalttaten zugenommen haben“, sagte Beuth. „Die Übergänge von nachrichtendienstlicher Aufklärung von extremistischen Szenen zur polizeilichen Abwehr von Gefahren werden dadurch immer fließender. Damit hier kein Informationsverlust entsteht, intensivieren und verstetigen wir mit dem Hessischen Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrum den operativen wie strategischen Austausch unserer Sicherheitsbehörden sowie der Staatsanwaltschaften. Dieser Informationsaustausch kann Anschläge verhindern und Leben retten. Mit dem HETAZ werden wir Extremismus und Terrorismus noch effektiver bekämpfen.“

Die Geschäftsstelle des HETAZ ist beim Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) angesiedelt. „Der enge Austausch zwischen Behörden hat sich beispielsweise bereits bei der Abschiebung von islamistischen Gefährdern bestens bewährt“, so Beuth. „Dort haben wir die polizeiliche Zusammenarbeit mit den zentralen Ausländerbehörden intensiviert und so innerhalb eines Jahres acht islamistische Gefährder in ihre Heimatländer abgeschoben. Jeder abgeschobene Islamist ist ein Sicherheitsgewinn für die Bevölkerung. Daran zeigt sich, Kooperation und Informationsaustausch unserer Behörden sind essentiell. Durch das HETAZ optimieren wir diesen Austausch im Bereich der Extremismus- und Terrorismus-Bekämpfung in Hessen.“

13.500 Extremisten in Hessen im Blick

Die Sicherheitsbehörden befassen sich mit insgesamt rund 13.500 Extremisten in Hessen. Das LfV zählt rund 1.650 Personen zur radikalen salafistischen Szene. Davon hat die hessische Polizei 40 Personen als islamistische Gefährder eingestuft. Acht islamistische Gefährder wurden seit März 2018 in ihre Heimatländer abgeschoben. Der Großteil der als islamistische Gefährder eingestuften Personen befindet sich derzeit im Ausland oder in Haft. Für das Jahr 2018 weist die polizeiliche Kriminalstatistik 31 Straftaten mit angenommenem islamistisch-terroristischem Hintergrund aus. Das rechtsextremistische Personenpotenzial in Hessen beziffert das LfV mit rund 1.465 Personen. Davon werden 670 als gewaltorientiert eingestuft. Die PKS für das Jahr 2018 weist insgesamt 27 Gewalttaten als politisch motiviert rechts aus. 21 Gewalttaten wurden 2018 als politisch motiviert links registriert. Im Bereich der „ausländische Ideologien“ wurden in der PKS 2018 insgesamt 18 Gewalttaten sowie 17 Straftaten mit angenommenem terroristischem Hintergrund erfasst.

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