„Bund muss sich stärker engagieren“

Als wichtigen Partner im Bereich der Deradikalisierung hat Justizministerin Eva Kühne-Hörmann Violence Prevention Network (VPN) bezeichnet. Sie sprach sich für Verstetigung der Finanzierung von Trägern wie VPN aus.

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Justizministerin Eva Kühne-Hörmann
Justizministerin Eva Kühne-Hörmann

Die Zahl der Personen, die wegen extremistischen Straftaten eine Haftstrafte verbüßen, steigt seit Jahren. Darunter sind nicht nur religiös motivierte Straftäter, sondern auch Personen, die einen rechts- oder linksextremistischen Hintergrund haben. In der Zeit der Haft ist es die Aufgabe des Justizvollzuges, einerseits dafür zu sorgen, dass kein Nährboden für die Radikalisierung anderer Inhaftierter entsteht, andererseits aber auch den Weg zurück in die Gesellschaft, in ein Leben ohne Straftaten, anzubieten.

„In Hessen haben wir bereits 2016 ein Programm gestartet, das den Justizvollzug insgesamt auf das Phänomen radikalisierter Gefangener besser einstellt“, sagte Kühne-Hörmann. „Das Netzwerk Deradikalisierung im Strafvollzug (NeDiS), ein bundesweit einzigartiges Programm, soll sicherstellen, dass Radikalisierungsversuche in Haftanstalten erkannt und verhindert werden. Die im Rahmen von NeDiS eingesetzten Strukturbeobachter tragen sämtliche Erkenntnisse innerhalb und außerhalb der Anstalt zusammen und bewerten diese. Dazu gehören etwa Verhaltensänderungen, Besuchskontakte oder auch das konkrete Auftreten in der Haftanstalt. Im Bereich der Deradikalisierung wird aber auch mit zivilen Partnern wie VPN darauf hingearbeitet, dass insbesondere junge Menschen von ihren extremistischen Ansichten ablassen. VPN ist ein wichtiger Partner im Bereich der Deradikalisierung in Hessen.“

Finanzierung verstetigen

„Diese Aufgabe kann nur erfüllt werden, wenn unsere Bediensteten ständig die sich schnell ändernden Entwicklungen im Extremismusbereich im Blick haben. Stete Fortbildung, Suizidprävention, Beobachtung der Inhaftierten und Betreuung durch staatliche und nichtstaatliche Träger sind deshalb wichtige Teile unseres Programms“, so Kühne-Hörmann.

„Der Bund hat die Länder in diesem wichtigen Bereich zu lange allein gelassen. Zwar wurden viele Strafnormen im Bereich der Terrorismusdelikte verschärft, dies hat uns bei den einschlägig Verurteilten aber allenfalls eine Verschnaufpause in der Bedrohungslage verschafft. Die oft sehr jungen Täter werden in absehbarer Zeit wieder aus der Haft entlassen. Was wir also in der kontrollierten Umgebung einer Haftanstalt nicht an Deradikalisierung erreichen, müssen wir uns wesentlich mühsamer in der zivilen Welt erarbeiten. Die kurzlebigen, vom Bund angebotenen Förderprogramme, reichen nicht aus, dem Phänomen wissenschaftlich fundiert zu begegnen. Was wir brauchen, ist eine Verstetigung der Finanzierung von Trägern wie VPN sowie die Abrufbarkeit dieses Wissens für alle Länder.“

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