„In kurzer Zeit viel erreicht“

Die technologischen Entwicklungen sind nach den Worten von Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus noch nie so rasant und so tiefgreifend vorangeschritten wie im Bereich der Digitalisierung. „Der digitale Wandel fordert uns alle: Gesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Politik“, sagte sie in einer Regierungserklärung.

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Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus
Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus

„Durch die weitsichtige Entscheidung der Regierungskoalition haben wir einen in Deutschland einmaligen Geschäftsbereich aufgebaut“, so Sinemus. „Noch nie gab es in Hessen eine strategische Steuerung und übergreifende Koordinierung der Digitalisierungsvorhaben. Noch nie gab es ein Digitalbudget in Höhe von 1,2 Milliarden Euro. Die vergangenen Monate haben gezeigt: Seit der Schaffung eines neuen Digitalministeriums haben wir in Hessen in kurzer Zeit viel erreicht und den Ausbau digitaler Infrastrukturen beschleunigt. Digitalisierung hat in Hessen jetzt eine Adresse. Schon heute zählt Hessen zu den Ländern mit den wenigsten weißen Flecken. Mit unserem Mobilfunkpakt sind wir in Deutschland führend bei der flächendeckenden Mobilfunkversorgung. Auch beim Ausbau der digitalen Infrastruktur werden wir Hessens Spitzenposition weiter ausbauen, denn eine gute Infrastruktur ist die Basis für Innovationen, wirtschaftlichen Erfolg und Bildung. Als Teil unserer Gigabitstrategie werden bis 2022 nahezu alle Schulen mit Highspeed in die Zukunft surfen.“

Vorreiter beim Ausbau der digitalen Infrastruktur

Sinemus hob hervor, dass in Hessen bereits rund 90 Prozent aller Haushalte über Breitband mit mindestens 50 Mbit/s verfügen. Zudem sei das größte Breitbandausbauprojekt in Europa, das Nordhessen-Cluster, fertiggestellt mit rund 160.000 angeschlossenen Haushalten. „Leistungsfähiges Internet, gerade auch im ländlichen Raum, ist das Fundament einer erfolgreichen Digitalisierung. Daher sorgen wir für einen flächendeckenden Ausbau von Glasfaseranschlüssen in jedes Gebäude bis 2030.“ Auch die „Digitalen Dorflinden“ seien ein Erfolgsmodell. Bereits 600 seien in Betrieb und jeden Monat kämen rund 40 neue WLAN-Hotspots in Hessen dazu.

Ergänzend teilte Sinemus mit, dass man gemeinsam mit den Mobilfunkbetreibern mit Hochdruck daran arbeite, auch die letzten Funklöcher in Hessen zu schließen. „Unser Mobilfunkpakt ist beispielhaft in Deutschland. Jeden Tag werden in Hessen drei Mobilfunkmasten neu gebaut oder modernisiert. Zudem haben wir einen Gesetzentwurf zur Änderung der hessischen Bauordnung auf den Weg gebracht, mit dem wir schneller und effizienter eine flächendeckende Mobilfunkversorgung erreichen werden. Und wir bauen schon jetzt für die Zukunft: Der Rollout der 5G-Technologie hat in Hessen bereits begonnen. Damit wird Hessen zur Nummer 1 bei der digitalen Infrastruktur – in der Stadt und auf dem Land.“

Digitales Rathaus

„Wir wollen einen spürbaren Nutzen der Digitalisierung für die Menschen in Hessen. Jeder soll einfach und schnell vom Sofa aus das erledigen können, was sonst mit viel Zeit verbunden war,“ so Sinemus. In den letzten Monaten habe man zahlreiche Serviceleistungen vorangetrieben, wie beispielsweise die BAFÖG-Beantragung oder Leistungen des Standesamts sowie ganz aktuell die Möglichkeit, online das Elterngeld zu beantragen. „Wir unterstützen die Kommunen auch konkret bei ihrer Digitalisierung: Allein 20 Millionen Euro Jahr für Jahr geben wir im Rahmen des Programms ‚Starke Heimat Hessen‘ für gezielte Maßnahmen. Wir fördern die Kommunen aber nicht nur finanziell, sondern stellen ihnen auch Software und Beratung zur Verfügung. Gemeinsam mit den Kommunen bauen wir das digitale Rathaus noch in dieser Legislaturperiode.“

„Das heimliche Silicon Valley Europas“

Eine gute Infrastruktur sei die Basis für Innovationen, Bildung und wirtschaftlichen Erfolg. Mit global agierenden Unternehmen, einem starken Finanzstandort und einer IKT-Branche mit 41 Milliarden Euro Umsatz im Jahr sei Hessen das heimliche Silicon Valley Europas. Aber die Digitalisierung müsse auch die kleinen und mittelständischen Unternehmen erreichen. „Mit ‚Distr@l‘, dem bisher größten Förderprogramm im digitalen Bereich in Höhe von 40 Millionen Euro, unterstützen wir nicht nur kleine und mittlere Unternehmen in deren digitaler Transformation, sondern auch junge Unternehmen beim Aufbau neuer digitaler Innovationen. Das gibt einen enormen Schub: für den Mittelstand genauso wie für die Gründerszene in Hessen,“ sagte Sinemus.

Mit dem hessischen Kompetenzzentrum für verantwortungsbewusste Digitalisierung habe man zudem eine Institution geschaffen, bei der die gesammelte Forschungsexpertise der hessischen Hochschulen vernetzt werde. Bei aller Fortschrittsdynamik gelte es auch Technologiefolgen und ethische Leitplanken zu bedenken. Hierbei unterstützt unter anderem der „Rat für Digitalethik“ mit seiner Expertise. „Mir geht es darum, unsere Werte aus der analogen Welt auch in der digitalen zu bewahren und als Gesellschaft zusammenzubleiben und die Menschen mitzunehmen in diesem Wandel.“

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