23. Juli 2021 - Neues aus Hessen

Hessenletter 772

Ministerpräsident Volker Bouffier, Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir
Neue Regeln bei einer Inzidenz unter 35
Ministerpräsident Volker Bouffier und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir haben die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, „sich impfen zu lassen und sich vor, während und besonders nach dem Urlaub regelmäßig zu testen“. Weiter informierten Bouffier und Al-Wazir nach der Sitzung des Corona-Kabinetts über die gefassten Beschlüsse.
Der hessische Raumfahrtkoordinator Prof. Dr. Johann-Dietrich Wörner  (Mitte) mit Ministerpräsident Volker Bouffier (rechts) und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir.
Hessischer Raumfahrtkoordinator berufen
Ministerpräsident Volker Bouffier und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir haben den Raumfahrtkoordinator der Landesregierung vorgestellt. Prof. Dr. Johann-Dietrich Wörner wird diese Aufgabe ab 1. August wahrnehmen. Der frühere Generaldirektor der Europäischen Weltraumorganisation ESA und ehemalige Vorstandsvorsitzende des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) ist der erste Raumfahrtkoordinator der Hessischen Landesregierung.
Justizministerin Eva Kühne-Hörmann
Pressefreiheit schützen
Hessen tritt dafür ein, dass die Pressefreiheit im Strafgesetzbuch geschützt wird. Die Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister hatte zuletzt eine hessische Initiative mit diesem Inhalt beschlossen. „Ich fordere die Bundesregierung auf, das Anliegen der Länder anzunehmen und im Gesetz umzusetzen“, sagte Justizministerin Eva Kühne-Hörmann.
Kultusminister tauscht sich mit Schüler- und Elternvertretern aus
Der regelmäßige Austausch mit Schüler- und Elternvertretern ist ein Wesensmerkmal hessischer Bildungspolitik. Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz hat jetzt mit der Landesschülervertretung und mit den hessischen Kreis- und Stadtelternbeiräten wichtige aktuelle Fragen erörtert.
Landesregierung unterstützt die Tafeln weiter
Die hessischen Tafeln werden von der Landesregierung auch in diesem Jahr aufgrund der Pandemie unbürokratisch unterstützt.
Hessen wirbt für Frankfurt als Sitz der EU-Geldwäschebehörde
Die EU-Kommission hat jetzt ihr Geldwäschepaket vorgelegt.
„Die Tat von Utøya ist in ihrer Grausamkeit kaum zu fassen“
Am 22. Juli 2021 jährte sich das Massaker auf der norwegischen Insel Utøya zum zehnten Mal.
Hessen entsendet rund 150 weitere Helfer
Aufgrund der nach wie vor katastrophalen Lage in verschiedenen Landkreisen hat der Krisenstab des Landes Rheinland-Pfalz die Länder um Unterstützung gebeten.
Fachwerkhäuser am Marktplatz von Homberg (Efze).
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Fachwerkhäuser am Marktplatz von Homberg (Efze).
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