„Einheitliche Kriterien sind ein wichtiger Schritt“

Als „immens wichtig, damit wir dem Infektionsgeschehen am Ende nicht hinterherlaufen“, hat Ministerpräsident Volker Bouffier die in dieser Woche beschlossenen einheitlichen Corona-Regelungen bezeichnet. „Wir stehen an einem wichtigen Punkt, die Infektionszahlen steigen deutschland- und hessenweit an“, betonte er nach den Beratungen der Bundeskanzlerin mit den Ländern.

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Ministerpräsident Volker Bouffier
Ministerpräsident Volker Bouffier

„Die kalte Jahreszeit und die Grippewelle stehen vor der Tür“, so Bouffier weiter. „Jetzt entscheidet sich, ob wir weiterhin gut durch die Corona-Pandemie kommen. Wir müssen jetzt gemeinsam die richtigen Maßnahmen treffen, damit wir unsere Schulen und Kitas offen und unsere Wirtschaft am Laufen halten können.“ Die Ausbreitung des Virus verlaufe derzeit mit einer ähnlichen Dynamik wie im April. „Der große Unterschied aber ist: Damals standen wir vor einem Sommer. Jetzt steht der Winter vor der Tür. Das zeigt den Ernst der Lage.“

Verschärfung der Beschränkungen

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, ab einer 7-Tage-Inzidenz von 35 Fällen pro 100.000 Einwohner die bestehenden Corona-Beschränkungen zu verschärfen. Damit wurde die Schwelle herabgesetzt. Zu den Verschärfungen zählen beispielsweise eine Ausweitung der Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes, das Einziehen lokaler Sperrstunden und eine Limitierung der Teilnehmenden bei Feiern.

„Wir sind bislang gut damit gefahren, auf lokale Corona-Ausbrüche auch lokal zu reagieren“, so Bouffier. „Aber natürlich haben wir auch im Blick, dass sehr kleinteilige Regelungen dazu führen können, dass die Menschen nicht mehr wissen und verstehen, was wo gilt. Das führt am Ende auch nicht zu Akzeptanz.“ Deshalb seien die einheitlichen Kriterien, auf die sich jetzt verständigt wurde, ein wichtiger Schritt. „Auch wenn wir die Maßnahmen vor Ort natürlich immer individuell anpassen müssen.“

Bouffier betonte, dass neben den coronabedingten Einschränkungen die Kontaktnachverfolgung zentral sei für den weiteren Verlauf der Pandemie. „Wir müssen hier wieder stärker in die Vorhand kommen. Je höher die Infektionszahlen, desto schwieriger wird das allerdings“, sagte Bouffier nach dem Treffen der Regierungschefinnen und –chefs der Länder mit der Bundeskanzlerin. „Deshalb begrüßen wir das Angebot, in schwierigen Situationen zur Kontaktnachverfolgung auch verstärkt auf die Bundeswehr zurückgreifen zu können, außerordentlich.“

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